News vom Mittwoch, 20. Januar 2016

In Davos dreht sich alles um die Weltwirtschaft: Die Weltwirtschaft verliert nach der neuen Wachstumsprognose des Internationalen Währungsfonds etwas Schwung. Im Jahr 2015 sei sie nur um 3,1 Prozent gewachsen. Für das laufende Jahr sagen die IWF-Forscher ein Wachstum von 3,4 Prozent voraus. Schwächeres Wirtschaftswachstum in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern, der stark gesunkene Ölpreis und die begonnene Zinswende in den USA seien zusätzliche Risiken. In Davos treffen sich bis Samstag Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft um über ökonomische, ökologische und soziale Probleme weltweit zu diskutieren.
faz.net, welt.de, n-tv.de (IWF), spiegel.de (Davos)

Hotspots brauchen noch vier Wochen: EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos verspricht einen Start der Hotspots zur Verteilung von Flüchtlingen in vier Wochen. Sloweniens Regierungschef Cerar warnt davor, Länder wie Griechenland aus dem Schengen-Raum auszuschließen. Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei scheuen sich nicht vor dem Wort „Internierungseinrichtungen“ und meinen damit Lager, in denen die Bewegungsfreiheit der Flüchtlinge eingeschränkt wird. CSU-Europapolitiker Manfred Weber sagt, unkooperative Herkunftsstaaten sollten mit einer EU-weiten Kürzung der Entwicklungshilfe bestraft werden.
euractiv.de, n-tv.de (Griechenland), n-tv.de (Osteuropa), euractiv.de (Weber)

Türkei hält Militäreinsatz für weitgehend beendet: Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat den Militäreinsatz in der südosttürkischen Stadt Silopi für weitgehend beendet erklärt. Die Region werde bald „blitzsauber“ sein. Doch auch nach dem Einsatz solle durch schärfere Kontrollen in der Region für Sicherheit gesorgt werden. Vor allem viele junge Kurden entschließen sich zum bewaffneten Kampf gegen einen Staat, der nicht mehr der ihre ist.
derstandard.at, n-tv.de (Militäreinsatz), derstandard.at

Widerstand in den eigenen Reihen: 44 Unionsabgeordnete haben sich einer Unterschriftenaktion gegen die Flüchtlingspolitik von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel angeschlossen tagesspiegel.de
Wildbad Kreuth: Merkel lässt CSU in Flüchtlingsfrage abblitzen faz.net
Kundgebung: Polizei löst Pogida in Potsdam auf tagesspiegel.de
NRW-Polizei: Übergriffe in Köln waren nicht geplant welt.de
Digitaler Binnenmarkt: EU-Parlament will Geoblocking abschaffen und Internethandel fördern europarl.europa.eu
Ukraine: Gazprom stellt Lieferungen in Rechnung, die nie geleistet und auch nicht bestellt wurden n-tv.de
Frankreich: Untersuchungsausschuss im Parlament soll Rolle der Behörden bei Terrorangriffen klären n-tv.de