Politcal-Kalender für Mittwoch, 7. Dezember 2022

09:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim German-African Business Summit, Johannesburg, Südafrika
09:15 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ in Freiberg den Hersteller von Verbindungshalbleitersubstraten für die Mikro- und Optoelektronik Compound Materials
10:00 Vorsitzende der Ampel-Fraktionen Rolf Mützenich, Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie Christian Dürr zu „Ein Jahr Ampel“, Anlegestelle Paul-Löbe-Haus, Berlin
10:30 Übergabe Unterschriften „Bündnis Bahn für Alle“ an Kanzler Olaf Scholz, Berlin
11:00 Kabinett, Kanzleramt, Berlin
12:00 EU-Kommissionssitzung u.a. zur Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter, Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Steuerbereich, Initiative zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des materiellen Rechts der Insolvenzverfahren, Brüssel
12:15 Kanzler Olaf Scholz bei der zweiten Sitzung mit den Mitgliedern des Zukunftsrats, Kanzleramt, Berlin
13:00 Innenministerin Nancy Faeser eröffnet Deutsche Islamkonferenz mit rund 160 Vertreterinnen und Vertreter des muslimischen Lebens, aus Ministerien, von Ländern, Kommunen, Kirchen, des jüdischen Lebens und aus der Wissenschaft, Innenministerium, Berlin
14:30 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim virtuellen Austausch mit dem Bündnis Ernährungswende zum kindergerechter Werbung, Berlin
16:30 Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann lädt zu Flüchtlingsgipfel „Land am Limit“, Neues Schloss, Stuttgart
17:00 Umweltministerin Steffi Lemke bei der Auftaktveranstaltung der Umsetzungsallianz für Mehrweg-Verpackungen, Spielfeld Digital Hub, Berlin
18:00 Staatsministerin AA Anna Lührmann beim Berliner EuropaDialog zu „Ziemlich beste Freunde? – Ist das Misstrauen zwischen Paris und Berlin ein Problem für Europa?“, Europäischen Haus, Berlin
19:00 Verkehrsminister Volker Wissing hält Festrede bei der Mitgliederversammlung des Verbands Deutscher Reeder, Hamburg