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20:00 Landwirtschaftsminister Alois Rainer bei Bauerntag des Kreisbauernverbandes Göppingen, Böhmenkirch

10:00 Kabinett zur Luftverkehrssteuer, Kanzleramt, Berlin 10:00 Führende Forschungsinstitute legen neue Konjunkturprognose vor, Berlin 12:00 Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser zur Besetzung der Programmdirektion des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle, Berlin

09:30 Informelles virtuelles Treffen der Forschungsminister der EU-Staaten 10:00 Umweltminister Carsten Schneider schließt China-Reise ab, Peking 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMWSB Sabine Poschmann bei der Grundsteinlegung für das Projekt „Wohnpark Adenauerpark“, Detmold 12:00 FDP-Chef Christian Dürr bei der Kranzniederlegung anlässlich des 10. Todestages von Hans-Dietrich Genscher, Wachtberg 13:00 Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser besucht die PCK-Raffinerie, Schwedt an

09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa, Schloss Bellevue, Berlin 10:00 Umweltminister Carsten Schneider setzt China-Reise fort, Peking 10:00 Staatssekretär BMLEH Markus Schick beim Treffen der EU-Agrar- und Fischereiminister, Brüssel 10:15 Außenminister Johann Wadephul beim Auftakt des deutsch-syrischen Wirtschafts-Roundtable, Auswärtiges Amt, Berlin 11:45 Innenminister Alexander Dobrindt besucht im Vorfeld der Innenministerkonferenz Hamburger Innensenator

08:30 Umweltminister Carsten Schneider stellt Eckpunkte für ein deutsches Textilgesetz vor, Charity Lab Deutsche Kleiderstiftung, Berlin 09:00 Bundestag zum Altersvorsorgereformgesetz, Armuts- und Reichtumsbericht, Muslimisches Leben in Deutschland, Zukunft der Automobilindustrie, Aktuelle Stunde zu Einschnitten bei „Demokratie Leben“, Berlin 09:15 Außenminister-Treffen der G7 in Frankreich mit US-Außenminister Marco Rubio, Vaux-de-Cernay 09:30 Bundesrat zum Tariftreuegesetz, Bundesjagdgesetz, Grundsicherung,

09:00 Bundestag zu Spritpreis-Paket, Jahresbericht des Wehrbeauftragten Henning Otte, digitalem Gewaltschutz, Nierenspenden zu Lebzeiten, intelligente Verkehrssysteme, Anerkennungsverfahren in Heilberufen, digitaler Führerschein, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Umsetzung des EU-US-Zolldeals, Rückführungsgesetz, Brüssel 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius in Australien 10:20 Digitalminister Karsten Wildberger hält Eröffnungskeynote auf dem Mobility Innovation Summit VDA 2026, BCC, Berlin 11:30 Innenminister Alexander Dobrindt

10:00 Kabinett zum Klimaschutzprogramm, Sportförderungsgesetz, psychosoziale Prozessbegleitung, Recht auf Reparatur, Kanzleramt, Berlin 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt Pazifik-Reise in Australien fort 12:00 Umweltminister Carsten Schneider stellt neues Klimaschutzprogramm vor, Berlin 13:00 Auftakt Verkehrsministerkonferenz von Bund und Ländern zu Fahrschulausbildung, Zukunft des Schienenverkehr, Sicherheit in Zügen und Bahnhöfen, Preisindex für Deutschlandticket, Regelung der Trassenpreise, Sanierung der

00:00 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besucht Australien zum geplanten Freihandelsabkommen sowie einer Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft, zu politischen Gespräche mit Regierungschef Anthony Albanese und wird eine Rede vor dem Parlament halten, Canberra 08:00 CDU-Digitalpolitiker Ralph Brinkhaus bei der Vorstellung des Behörden-Digimeter zu digitalem Rückstand in Deutschland der INSM, Antica Lasagneria, Berlin 08:00 Parlamentswahl in Dänemark

09:30 Justizministerin Stefanie Hubig bei der Auszeichnung der Verbraucherschule 2026 der Verbraucherzentrale Bundesverband, Tagungswerk, Berlin 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt Asienreise in Singapur fort 10:00 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche bei der Energie-Konferenz „CERAWeek“ des Energieforschungs- und Beratungsunternehmen Cambridge Energy Research Associates, Housten, USA 14:00 Bauministerin Verena Hubertz bei der Vorstellung der neue Fachmesse Modular Build, Deutsches

09:00 Bundestag zu Pränataltests bei Schwangeren, EU-Verordnung über KI, Genfer Flüchtlingskonvention und Klimageld, Aktuelle Stunde zu Kunst, Kultur- und Meinungsfreiheit, Berlin 09:00 Justizministerin Stefanie Hubig beim Deutschen Erbrechtstag, Hotel Palace, Berlin 10:00 Kanzler Friedrich Merz beim EU-Gipfel, Brüssel 11:30 Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt Albaniens Parlamentspräsidenten Niko Peleshi, Reichstagsgebäude, Berlin 13:00 Verkehrsminister Patrick Schnieder zur Taskforce

09:00 Bundestag zum Internationalen Frauentag, Spritpaket, Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung, Treibhausgasminderungs-Quote, Berlin 09:30 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Umweltminister Carsten Schneider bei der Klausurtagung des CDU-Wirtschaftsrates zur Energie- und Umweltpolitik, Steigenberger am Kanzleramt, Berlin 09:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMI Christoph de Vries, Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen und Präsidenten des Verbands für die Sicherheit in der Wirtschaft Johannes

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen seiner Mittelamerikareise in Guatemala die Deutschen Schule und den Nationalpark Tikal, Nationalparks Tikal 10:00 Kabinett mit Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot, zum Ausblick auf die deutsch-französische Zusammenarbeit, antragsloses Kindergeld, Haftung bei Unfällen mit E-Scootern, Kanzleramt, Berlin 10:00 Vereidigung der neuen Minister und Ministerinnen Brandenburgs sowie Auftaktbilder zur konstituierenden Kabinettsitzung,

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird im Rahmen seiner Mittelamerika-Reise von Guatemalas Präsident Bernardo Arévalo begrüßt, später Mittagessen zum Thema Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Guatemala 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der gemeinsamen Sitzung des Berliner Senats mit Vertreterinnen und Vertretern des Verteidigungsministeriums, Berlin 10:00 Umweltminister Carsten Schneider beim Treffen der EU-Umweltminister zu Klimaschutz nach 2030, CO2-Emissionsnormen