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09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender werden zum Auftakt der Indonesien-Reise mit militärischen Ehren durch Präsident Prabowo Subianto empfangen, später Besuch der Istiqlal-Moschee und der Kathedrale von Jakarta und Treffen mit Vertretern von Denkfabriken, Jakarta 09:45 Treffen der EU-Außenminister zur Lage im Nahen und Mittleren Osten und in der Ukraine sowie zu […]

09:00 Bundestag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, KI-Standort Deutschland, Veteranentag, Wohngeld, Aktuelle Stunde zu Kürzungen bei der Pflege von Angehörigen, Berlin 09:15 Verteidigungsminister Boris Pistorius auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung, Berlin ExpoCenter Airport 09:30 Bundesrat zu Rentenerhöhung, Apothekenreform, Einführung der elektronischen Fußfessel und Senkung der Luftverkehrssteuer, Reform der gesetzlichen Krankenversicherung, Gebäudemodernisierungsgesetz, Verbot des Handels mit Gegenständen von

08:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht zum Abschluss seiner Niederlande-Reise den Halbleiter-Herstellers ASML, ein Berufssschulzentrums in Sittard und gemeinsam mit Verteidigungsminister Boris Pistorius und Niederlandes Verteidigungsministerin Dilan Yesilgöz-Zegerius das Nato-Kommando in Brunssum 08:00 Umweltminister Carsten Schneider bei der Vorstellung von Aktivitäten zum Schutz vor der durch den Klimawandel zunehmenden Hitze-Belastung, BMUKN, Berlin 09:00 Bundestsag mit Regierungserklärung

09:00 Umweltminister Carsten Schneider bei der Eröffnung des 35. Treffens des International Resource Panel, Humboldt Carre, Berlin 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen seiner Niederlande-Reise das Parlament und trifft Ministerpräsident Rob Jetten, später Besuch des Rotterdamer Hafens und Empfang mit dem Königspaar 10:00 Kabinett zur Energieeffizienzgesetz, zur Luftfahrtstrategie und zum beschleunigten Glasfaserausbau, Kanzleramt, Berlin

08:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Niederlande 09:30 Digitalminister Karsten Wildberger beim Treffen der EU-Minister für Telekommunikation, Luxemburg 09:45 Verteidigungsminister Boris Pistorius empfängt das Kabinett Niedersachsens, BMVg, Berlin 10:00 Innenminister Alexander Dobrindt und BKA-Chef Holger Münch bei der Vorstellung der Statistik politisch motivierter Kriminalität 2025, Berlin 10:00 Kanzleramtsminister Thorsten Frei bei der Landkreisversammlung des Deutschen

07:15 Informelles Treffen der Verteidigungsminister der EU-Staaten, Nikosia 09:00 Landwirtschaftsminister Alois Rainer bei der Auftaktveranstaltung des 28. Bundeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“, BMLEH, Berlin 10:00 Verkehrsminister Patrick Schnieder beim Treffen der EU-Verkehrsminister, Luxemburg 10:00 Eröffnung UN-Klimakonferenz, World Conference Center, Bonn 10:30 Landwirtschaftsminister Alois Rainer, später Gesundheitsministerin Nina Warken und Finanzminister Lars Klingbeil bei der Landkreisversammlung

09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWE Stefan Rouenhoff am Brussels Economic Security Forum, Brüssel 09:30 Justizministerin Stefanie Hubig beim Treffen der Innen- und Justizminister der EU, Luxemburg 10:00 Kanzler Friedrich Merz beim EU-Westbalkan-Gipfel, Montenegro 10:00 Umweltminister Carsten Schneider besucht Waldgebiets Hohe Schrecke am Internationalen Tag der Umwelt 14:15 Landwirtschaftsminister Alois Rainer und der Deutsche Brauer-Bund besuchen die

10:00 Treffen EU-Rat „Justiz und Inneres“, Luxemburg 14:00 Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan beim Start einer Initiative der Richard-Gere-Stiftung zum Thema Migration, Hertie-School, Berlin 15:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Verleihung des Verdienstordens für internationales politisches Engagement an an Maria Böhmer, Bernd Fabritius, Ralf Fücks, Sigmar Gabriel und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Schloss Bellevue, Berlin 20:00 Außenminister Johann

10:00 Kabinett zu Kreislaufwirtschaftsstrategie, Kanzleramt, Berlin 10:00 EU-Kommission stellt großes Paket für mehr technische Unabhängigkeit vor, Brüssel 11:00 EU-Kommission präsentiert Frühlingspaket des Europäischen Semesters, Brüssel 10:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem Diplomatischen Korps auf Saarland-Reise mit Besuchen bei der Firma Hager, Instituten der Universität Saarland, beim Weltkulturerbe Völklinger Hütte sowie Villeroy & Boch 13:00 Staatsministerin

09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht früheres Stasi-Gefängnis in Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Berlin 09:00 Verkehrsminister Patrick Schnieder bei der Einführung des digitalen Stellplatzinformationsdienstes, Hamm 09:10 Digitalminister Karsten Wildberger zu „Der Staat der Zukunft: Digitale Transformation als Wachstumsmotor für Deutschland und die ostdeutschen Regionen“, später Kanzler Friedrich Merz zu „Technologie, Energie und Industrie im Standortwettbewerb mit Unternehmern“, beim

08:00 Parlamentswahl in Äthiopien 09:00 Ostdeutschland-Beauftragte Elisabeth Kaiser, später Parlamentarische Staatssekretärin Gitta Connemann beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum, Bad Saarow 09:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMWSB Sören Bartol beim 8. Kongress „Metropolregion FrankfurtRheinMain baut!“, KongressCenter im Kurhaus Bad Homburg 09:45 Umweltminister Carsten Schneider beim „Global Solutions Summit“, Axica, Berlin 11:00 Kanzler Friedrich Merz und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst bei der

08:00 Bildungsministerin Karin Prien besucht mit Schulsenatorin Ksenija Bekeris die Grundschule Osterbrook, später Treffen mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher und gemeinsam mit Wissenschaftssenatorin Maryam Blumenthal Besuch der Besuch der Stiftung Bornplatzsynagoge, Hamburg 09:30 Staatssekretär BMFTR Marcus Pleyer bei EU-Rat „Forschung und Raumfahrt“, Brüssel 11:00 Verkehrsminister Patrick Schnieder beim Baustart für neuen Güterzugstreckenabschnitt der Rheintalbahn,

07:45 EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas beim informellen Treffen der Außenminister der EU-Staaten, Lemesos, Zypern 09:00 Staatsministerin Elisabeth Kaiser stellt Wettbewerbsreport Ostdeutschland 2026 „Der Aufholprozess ist in Gefahr“ vor, BMF, Berlin 09:30 Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Jahrestagung des Zentralverbandes der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke, Rostock/Warnemünde 09:40 Digitalminister Karsten Wildberger beim Deutschen PR-Tag 2026 „Der