Politcal-Kalender für Freitag, 9. Dezember 2022

09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht über Lage im Iran mit iranischstämmigen Vertretern aus Wissenschaft, Kultur und Journalismus, Schloss Bellevue, Berlin
09:25 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim Digital-Gipfel 2022, Station Berlin
10:00 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel beim Mittelmeer-Gipfel von Gastgeber Spanien mit den Mittelmeer-Anrainer Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Slowenien und Zypern sowie Portugal, Alicante, Spanien
10:00 Treffen der EU-Justizminister zur Definition von Umweltkriminalität, Digitalisierung der Justiz, Brüssel
10:00 Urteilsverkündung gegen russischen Oppositionellen Ilja Jaschin, Moskau
11:00 Kanzler Olaf Scholz empfängt Angehörige von Bundeswehr-Soldaten und Polizisten im Auslandseinsatz, Kanzleramt, Berlin
11:00 Verbraucherministerin Steffi Lemke bei der ersten Arbeitssitzung des neu berufenen Sachverständigenrates für Verbraucherfragen, Umweltministerium, Berlin
11:00 Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth besucht Energiewende-Projekt, Johannesburg, Südafrika
11:15 Arbeitsminister Hubertus Heil bei, Digital-Gipfel zu „Daten und Gute Arbeit – Algorithmisches Management im Fokus“, Station Berlin
15:00 Außenministerin Annalena Baerbock trifft im Rahmen ihres Großbritannien-Besuchs Außenminister James Cleverly, London
15:30 Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihre österreichische Amtskollegin Claudia Tanner bei der Unterzeichnung des deutsch-österreichischen Luftsicherheitsabkommens, Berchtesgaden
15:00 Kanzler Olaf Scholz mit Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas bei Digital-Gipfel 2022, Station Berlin
18:00 Trauerfeier für den früheren DDR-Bürgerrechtler und Grünen-Politiker Werner Schulz, Gethsemanekirche, Berlin

Samstag
10:00
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir erhält den Ehrenpreis „Großer Dambedei“ der Bäckerinnung Alb-Neckar-Nordostschwarzwald, Stuttgart
12:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Videogespräch mit Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz und Weihnachtsgruß an alle Bundeswehrangehörigen, Einsatzführungskommando der Bundeswehr, Schwielowsee bei Potsdam
13:00 Überreichung des Friedensnobelpreis 2022, Oslo, Norwegen