Politcal-Kalender für Freitag, 27. Januar 2023

08:45 Forschungsministerin Bettina-Stark-Watzinger, Australiens Energieminister Chris Bowen und Siemens-Energy-Chef Christian Bruch stellen das deutsch-australischen Wasserstoff-Projekt des HyGate-Wettbewerb vor, Berlin
08:45 Kulturstaatsministerin Claudia Roth und der Beauftragten gegen Antiziganismus und gegen Antisemitismus Mehmet Daimagüler gedenken gemeinsam mit jüdischen Jugendlichen und jungen Sinti und Roma den Opfern des Nationalsozialismus, Berlin
09:30 Justiz-Staatssekretärin Angelika Schlunck beim informellem Treffen der EU-Justizminister, Stockholm, Schweden
10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Gedenkveranstaltung des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus, Gedenkreden von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, der Holocaust-Überlebenden Rozette Kats und dem LGBT-Aktivisten Klaus Schirdewahn, Bundestag, Berlin
11:00 Gedenken des Landtages von Rheinland-Pfalz mit Luxemburg, Frankreich und Belgien, die Gedenkansprache hält Journalist und Autor Ulrich Wickert, Trier
11:25 Kulturstaatsministerin Claudia Roth legt einen Kranz am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der NS-Euthanasie-Morde nieder, Berlin
11:30 Bundestag u.a. mit der ersten Lesung des Koalitions-Gesetzentwurfs zur Wahlrechts-Reform, Berlin
12:00 Familienministerin Lisa Paus, Kulturstaatsministerin Claudia Roth und der Queer-Beauftrage Sven Lehmann legen einen Krank im Gedenken an die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen nieder, Berlin
12:00 KMK-Präsidentin Astrid-Sabine Busse und Mitgliedern der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission legen Empfehlungen gegen Lehrkräftemangel vor, Berlin
12:30 Kulturstaatsministerin Claudia bei der Kranzniederlegung am Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas, Berlin
14:00 Innenministerin Nancy Faser, BKA-Präsident Holger Münch und der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma Romani Rose bei der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung gegen Antiziganismus zwischen BKA und Zentralrat, Berlin
14:00 Verteidigungsminister Boris Borius empfängt seinen rumänischen Amtskollegen Angel Tîlvar zum Antrittsbesuch mit militärischen Ehren, Verteidigungsministerium, Berlin
14:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick bei der Podiumsdiskussion „Regionalvermarktung von Lebensmitteln“ im Rahmen der Grünen Woche, Messe Berlin
14:00 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas empfängt Bundesrat-Präsident Peter Tschentscher zum Antrittsbesuch, Pavillon am Reichstag, Berlin
14:00 Abschluss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Straßburg
17:30 Staatsekretärin BMEL Silvia Bender zum Bürgerforum zur Ernährungsstrategie der Bundesregierung, Checkpoint Ernährung, Berlin

Samstag
10:00
Kanzler Olaf Scholz reist nach Brasilien, Chile und Argentinien
14:00 Abschluss der Stichwahl um das Präsidentenamt in Tschechien zwischen dem populistische Ex-Regierungschef und Milliardär Andrej Babis und dem früheren Nato-General Petr Pavel