Politcal-Kalender für Montag, 20. Februar 2023

09:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Baden-Württembergs Landeswissenschaftsministern Petra Olschowski im besuchen das Karlsruher Institut für Technologie KIT, Karlsruhe
09:30 Treffen der EU-Außenminister zum Krieg in der Ukraine, Sanktionen gegen den Iran, Afghanistan sowie Klimaziele und die Außenpolitik der EU, Brüssel
10:00 Verteidigungsminister Pistorius besucht Ausbildung ukrainischer Soldaten auf dem Kampfpanzer Leopard 2, Munster
10:00 Justizminister Marco Buschmann eröffnet eine Wanderausstellung „Die Rosenburg – Das Bundesministerium im Schatten der NS Vergangenheit“, Tel Aviv
10:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Arbeitsminister Hubertus Heil in Ghana
10:00 Staatssekretärin BMBF Sabine Döring besucht das Unternehmen Twincore im Zentrum für Experimentelle und Klinische Infektionsforschung, Hannover
10:15 Außenministerin Annalena Baerbock trifft ihren philippinischen Amtskollegen Enrique A. Manalo, Auswärtiges Amt, Berlin
11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt der Entlassungsurkunde an die Richterin am Bundesverfassungsgericht Susanne Baer und verleiht das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik und ernennt Martin Eifert zum neuen Richter am Bundesverfassungsgericht, Schloss Bellevue, Berlin
11:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck bei Auftaktsitzung der Plattform Klimaneutrales Stromsystem, Berlin
11:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Mario Brandenburg bein ESO Day Germany der Europäischen Südsternwarte Garching des Max-Planck-Institut für extraterrestrische Physik
11:30 Maritimer Koordinator Dieter Janecek trifft Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer sowie den Koordinator der Landesregierung für die maritime Wirtschaft Jochen Schulte zum „Maritimen Zukunftskonzept“, Rostock
13:00 Umweltministerin Steffi Lemke und Bauministerin Klara Geywitz stellen die Studie „Empfehlungen für einen nachhaltigen Wohnungs- und Städtebau“ vor, Berlin
13:15 Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke trifft die Koordinatorin der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt Anna Christmann zur „Bedeutung der Luft- und Raumfahrt-Branche im und für das Land Brandenburg“, Potsdam
16:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht den Rheinmetall-Standort Unterlüß
17:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Erdbebens in der Türkei und in Syrien der Türkischen Gemeinde in Deutschland und dem Verband Deutsch-Syrischer Hilfsvereine, Brandenburger Tor, Berlin