Politcal-Kalender für Donnerstag, 22. Juni 2023

06:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird zum Auftakt seines Besuchs in Kirgisistan von Staatspräsident Sadir Dschaparov mit militärischen Ehren begrüßt, Bischkek
08:30 Staatssekretär BMDV Stefan Schnorr beim Gigabitgipfel Hessen, Wiesbaden
09:00 Bundestag mit Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz zum bevorstehenden EU-Rat, zur Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen bei unbezahlten Geldbußen, Verbot von Aroma-Tabak für E-Zigaretten, Mahnmal für die vom NS-Regime verfolgten Zeugen Jehovas, Ausweitung der Anbauflächen für Wein, Aktuelle Stunde zu drohenden Kürzungen bei der Strukturförderung, Berlin
09:00 Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eröffnet Internationalen Gipfel für einen neuen globalen Finanzpakt, Deutschland wird von Kanzler Olaf Scholz vertreten, Paris, Frankreich
09:35 Staatsministerin AA Anna Lührmann beim informellen Treffen des EU-Ministerrates für allgemeine Angelegenheiten, Arlandastad, Schweden
10:00 Kultusministerkonferenz, Bristol Berlin
10:00 Ost-Ministerpräsidentenkonferenz, Chemnitz
10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theuer bei der VDV-Jahrestagung 2023, Leipzig
11:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Wissenschaftliche Direktorin des Max-Planck-Instituts für Plasmaphysik Sibylle Günter stellen Positionspapier zur Fusionsforschung vor, Berlin
11:30 Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Vorstellung einer Analyse zu erwarteten Effekten auf die Versorgung durch die geplante Krankenhausreform, Berlin
14:00 Kanzler Olaf Scholz und Ost-Beauftragter Carsten Schneider bei der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz, Chemnitz
15:30 Außenministerin Annalena Baerbock, Innenministerin Nancy Faeser und Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Tag des „Peacekeeping“ 2023, Bundestag, Berlin
17:45 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim futurework23 der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, Euref-Campus, Berlin
18:00 Digitalminister Volker Wissing am D-16-Digitalministertreffen, München
18:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bei der Festversammlung 75. Gründungstag der Max-Planck-Gesellschaft mit Übergabe des Präsidentenamt von Martin Stratmann an Patrick Cramer, Göttingen
19:15 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim Deutschen Brauerabend und Verleihung der Bundesehrenpreise für Bier, Landesvertretung Baden-Württemberg, Berlin