Politcal-Kalender für Montag, 18. Dezember 2023

06:00 Außenministerin Annalena Baerbock auf Ruanda-Reise mit Besuch der Erinnerungsstätte für den Völkermord, Treffen mit Außenminister Vincent Biruta, Teilnahme an einer Zeremonie für eine Impf-Produktionsstätte der Firma Biontech, Kigali
10:00 Umweltministerin Steffi Lemke beim Treffen der EU-Umwelt-Ministerinnen und -Minister u.a. zu strengeren Regeln für Verpackungsmüll sowie EU-Bodengesundheitsgesetz, Brüssel
10:00 Verkehrsminister Volker Wissing besucht Caritas-Förderzentrum St. Laurentius und Paulus, Landau in Rheinland-Pfalz
10:00 CDU und SPD in Hessen unterzeichnen Koalitionsvertrag, Museum Reinhard Ernst, Frankfurt/Main
10:00 Verteidigungsminister Pistorius besucht Nato-Partner Litauen zu militärpolitischen Gespräche und Unterzeichnung der Roadmap für die dauerhafte Stationierung der Brigade Litauen, Vilnius
11:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer übergibt Förderbescheide „Projektstart TyRoN“ an das Karlsruher Institut für Technologie, Karlsruhe
12:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Claudia Müller und Staatssekretärin BMEL Silvia Bender bei Übergabe des Abschlussberichts der Leitbildkommission zur Zukunft der Ostseefischerei, BMEL, Berlin
14:30 Kanzler Olaf Scholz nimmt aktuelle Thesenpapier zur Integration „Zusammenhalt in Vielfalt“ der Initiative Kulturelle Integration entgegen, Kanzleramt, Berlin
15:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer beim offiziellen Baustart des Franklin-Stegs, Mannheim
15:30 EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas besucht den neuen Hauptsitz der Konferenz der Europäischen Rabbiner, München