Politcal-Kalender für Donnerstag, 16. Mai 2024

08:45 Bauministerin Klara Geywitz bei „Kommunale Wärmeplanung in Deutschland“ im Rahmen der Berliner Energietage, Ludwig-Erhard-Haus, Berlin
09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd, Schloss Bellevue, Berlin
09:00 Bundestag zu 75 Jahre Europarat, 75 Jahre Grundgesetz, Änderung Bafög-Gesetz, Menschenrechte, Schutz von Minderjährigen bei Auslandsehen, Strafmaßes bei der Verbreitung sogenannter Kinderpornografie, Cannabisgesetzes mit THC-Grenzwert im Straßenverkehr, Aktuelle Stunde zu Gewalt gegen Wahlkämpfer, Berlin
10:00 Justizminister Marco Buschmann bei der Gema-Mitgliederversammlung, BCC, Berlin
10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck trifft EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, Berlin
11:00 Bundeswahlleiterin Ruth Brand zur Europawahl, Berlin
11:30 Umweltministerin Steffi Lemke, Finanzminister Christian Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck beim ZVEI eSummit Jahreskonferenz 2024, Kosmos, Berlin
11:45 Bauministerin Klara Geywitz bei Eröffnung der Produktionsstätte B&O Holzbau, Frankfurt/Oder
14:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft Schriftsteller Salman Rushdie bei „Begegnungen in Bellevue“, Berlin
14:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der Auftaktveranstaltung des Pakts für berufliche Schulen, KMK, Berlin
14:30 NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, Saarlands Finanzminister Jakob von Weizsäcker und DGB-Chefin Yasmin Fahimi beim Forum Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung zu „Wie weiter mit der Schuldenbremse?“, Französischer Dom am Gendarmenmarkt, Berlin
15:00 Kanzler Olaf Scholz bei der Verabschiedung von Prof. Hasso Plattner, SAP-Arena, Mannheim
15:00 Finanzminister Christian Lindner bei der Vorstellung des Ergebnisses der Steuerschätzung von Bund, Ländern und Kommunen in diesem und im kommenden Jahr, BMF, Berlin
15:45 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger beim 75-jährigen Jubiläum des Bundesverbandes der Freien Berufe, Allianz Forum, Berlin
16:00 Verkehrsminister Volker Wissing beim Handelsblatt AI x Green Transition Summit, Berlin
16:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius empfängt seinen litauischen Amtskollegen Laurynas Kasciunas zum Antrittsbesuch mit militärischen Ehren sowie eine Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr, Bendlerblock, Berlin
17:00 Außenministerin Annalena Baerbock bei der Feier des Europarats zum 75-jährigen Bestehen, Straßburg
17:30 Finanzminister Christian Lindner nimmt Unterschriften zu „Politisch engagierte Vereine besser schützen“ von mehr als 400.000 Menschen entgegen, Bund der Steuerzahler, Berlin
18:00 Verkehrsminister Volker Wissing beim parlamentarischen Abend der Autobahn GmbH des Bundes, Berlin