Politcal-Kalender für Dienstag, 6. Dezember 2022

04:30 Außenministerin Annalena Baerbock nimmt im Rahmen ihrer Indien-Reisen am trilateralen indo-pazifischen Forum des German Marshall Fund von Indien, den USA und Deutschland teil, Neu Delhi, Indien
10:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu Reformvorschlägen für die Krankenhausversorgung, Haus der Bundespressekonferenz, Berlin
10:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bauministerin Klara Geywitz bei der Preisverleihung im Bundeswettbewerb Landwirtschaftliches Bauen „Unser innovativer Stall – tiergerecht, umweltgerecht und zukunftsfähig“, BMEL, Berlin
10:00 Umweltministerin Steffi Lemke bei der Ausstellungseröffnung „Reparieren!“, Deutsches Technikmuseum, Berlin
10:00 Luft- und Raumfahrt-Koordinatorin Anna Christmann bei der Kleinsatellitenkonferenz 2022, Kosmos, Berlin
10:15 Kanzler Olaf Scholz beim EU-Westbalkan-Gipfel u.a. zur Beitrittsperspektiven der Westbalkanländer und die gemeinsame Bewältigung der Folgen der Aggression Russlands gegen die Ukraine, Tirana, Albanien
12:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ seinen Amtssitz nach Freiberg
12:40 Polens Vize-Außenminister Arkadiusz Mularczyk im Rahmen seines Berlin-Besuchs zu Patriot-Flugabwehrbatterien und Forderung nach Reparationen für die im Zweiten Weltkrieg von Deutschland angerichteten Schäden, Polnisches Institut, Berlin
13:00 Umweltministerin Steffi Lemke zur Weltnaturkonferenz in Montreal und Biodiversitätskrise, Berlin
13:00 Verteidigungsministerin Christine Lambrecht besucht das Auslieferungslager der Bundeswehrbekleidungsmanagement, Simmern
13:00 Ausschusses für Klimaschutz und Energie zur Gaspreisbremse, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Berlin
13:00 KMK-Präsidentin Karin Prien zu ukrainischen Schülern und Lehrkräften an Schulen in Deutschland, Berlin
14:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick beim Symposium Genetische Vielfalt „Biologische Vielfalt. Klima. Ernährung – Zukunft! Erhaltung und Förderung genetischer Ressourcen für eine zukunftsfeste Land-, Forst-, und Fischereiwirtschaft.“, Abion Spreebogen in Berlin
15:00 SPD-Chef Lars Klingbeil besucht Thyssenkrupp-Stahlwerk, Bochum
16:00 Umweltministerin Steffi Lemke und Städtetag-Präsidenten Burkhard Jung beim internationalen ADFC-Symposium zum Radwegeausbau in Deutschland bis 2030, Quadriga Forum, Berlin
18:00 Justizminister Marco Buschmann und Ukraines Justizminister Denis Malyusk bein Festakt 30 Jahre Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit, Berlin
18:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim German-African Business Summit, Johannesburg, Südafrika
18:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der Veranstaltung „Bildung ist Bürgerrecht“ der Zeit-Stiftung, Hamburg
18:00 Staatssekretär BMWSB Rolf Bösinger bei der Diskussion „Wasserstoff-WG“, Fabrik 23, Berlin
18:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMWSB Sören Bartol bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Studentenwerks, Berlin
21:15 Eröffnungszeremonie des Weltnaturgipfels u.a. mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau und UN-Generalsekretär António Guterres, Montreal