Politcal-Kalender für Freitag, 17. Februar 2023

08:15 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft Think-Tank-Vertreterinnen und -Vertretern zu regionaler Sicherheits- und Wirtschaftspolitik danach Begrüßung mit militärischen Ehren durch König Abdullah und Königin Azizah von Malaysia, Kuala Lumpur, Malaysia
08:45 Verkehrsminister Volker Wissing beim Projekt der estnischen Regierung im Bereich E-Government zur Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen „E-Estonia“, Estland
10:00 Familienministerin Lisa Paus beim Global Forum for Women Film Organizations, Kanadische Botschaft, Berlin
10:00 Südafrika beginnt Marineübungen mit Russland und China, Durban, Südafrika
10:15 EU-Justizkommissar Didier Reynders und Ukraines Generalstaatsanwalt Andrij Kostin zu einer Sondereinheit zum Aufspüren von Vermögen russischer und belarussischer Oligarchen, Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission, Brüssel
12:00 Wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen im Bundestag und in den Landtagen sowie der SPD-Abgeordneten im EU-Parlament zur Transformation der Wirtschaft in Deutschland, Bremen
13:30 Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz, München
14:30 Bauministerin Klara Geywitz und Parlamentarische Staatssekretärin Cansel Kiziltepe besuchen „The Funding Centre for Social Welfare and Health Organisations“, Helsinki, Finnland
15:00 Kanzler Olaf Scholz bei der Münchner Sicherheitskonferenz, München

Samstag
10:00
Bundespräsident Frank-Walter besichtigt den Kuching-Wetlands-Nationalpark mit Expertinnen und Experten für Biodiversität, Kuching, Malaysia
10:30 Entwicklungsministerin Svenja Schulze bei Conversation Spotlight „Women, Peace and Security“ im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz, München

Sonntag
09:30
Parlamentarischer Staatssekretär BMZ Niels Annen zu „Levelling Up: Sub-State Actors as Global Players“ im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz, München
15:30 Entwicklungsministerin Svenja Schulze bei Panel-Discussion „On Shifting Sands: Fostering Stability in the Sahel“ im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz, München
16:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck bei „Der Aufbruch für Frankfurt“ mit OB-Kandidatin Manuela Rottmann und Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Palais Frankfurt