Politcal-Kalender für Freitag, 24. Februar 2023

09:00 EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Nato-Generalsekretär Stoltenberg besuchen zum Jubiläum der estnischen Unabhängigkeitserklärung Estland, Tallinn
09:30 Verkehrsminister Volker Wissing übergibt Finanzierungsbescheid Radwege an die Stadt Landau
10:00 EU-Innenministerin Ylva Johansson, EU-Migrationsminister Margaritis Schinas bei der Konferenz zur Migration in die EU auf Initiative von Griechenland, Österreich, Litauen und Polen, Athen, Griechenland
10:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Eröffnungsrede der zentralen deutschen Veranstaltung am Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine mit einem Videobeitrag von Ukraines Präsidenten Wolodymyr Selensky, Schloss Bellevue, Berlin
10:30 Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder beim Diskussionsforum „Retourensenkung im Online-Handel“ des Instituts für Verbraucherwissenschaften, Berlin
18:00 Abschlusskundgebungen am Brandenburger Tor mit Grußwort von Ukraines Botschafter Oleksii Makeiev und Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey, Berlin
16:00 Außenministerin Annalena Baerbock beim UN-Sicherheitsrat zum Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine, New York, USA
16:30 Kanzler Olaf Scholz bei der G7 Leaders-Videokonferenz, Kanzleramt, Berlin
20:00 Kanzler Olaf Scholz reist nach Indien

Samstag
10:00 Kanzler Olaf Scholz trifft im Rahmen seiner Indien-Reise Premierminister Narendra Modi, Neu Delhi
10:00 Grünen-Chef Omid Nouripour hält Grußwort beim Parteitag von Hessens Grünen mit Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2023, Wetzlar

Sonntag
10:00 Kanzler Olaf Scholz besucht im Rahmen seiner Indien-Reise die südindische Wirtschaftsmetropole Bangaluru die als Zentrum der indischen Hightech-Industrie gilt