Politcal-Kalender für Freitag, 24. Mai 2024

10:00 Finanzminister Christian Lindner beim G7-Treffen der Finanzminister, Stresa, Italien
10:00 Staatsministerin AA Anna Lührmann im Dialog mit BerufsschülerInnen und Auszubildenden zu „Aktiv in Europa – möglich durch Erasmus+“, Rathaus Kassel
10:00 Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner eröffnet Forschungsfabrik des Center for Hybrid Elektric Systems, Cottbus
10:30 Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Ärztepräsident Klaus Reinhardt zum „Hitzeschutzplan“, Berlin
11:00 Verkehrsminister Volker Wissing und Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil beim Spatenstich zum Ausbau des Stichkanals nach Salzgitter, Schleuse Wedtlenstedt, Vechelde
11:30 Kanzler Olaf Scholz empfängt Portugals Ministerpräsidenten Luis Montenegro mit militärischen Ehren, Kanzleramt, Berlin
11:40 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas präsentiert in der Bibliothek des Bundestags die Urschrift des Grundgesetzes, Berlin
15:00 Kanzler Olaf Scholz beim Bürgerdialog im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
15:00 Internationaler Gerichtshof entscheidet über Forderung nach Rückzug Israels aus Rafah, Den Haag
16:15 Bauministerin Klara Geywitz und Arbeitsminister Hubertus Heil bei Diskussion im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
18:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach beim Demokratiefest, Berlin
18:00 Beginn Landesparteitag der AfD Sachsen, Glauchau
10:00 Staatssekretär BMWK Sven Giegold beim Treffen der EU-Minister und -Ministerinnen zuständig für Wettbewerb, Brüssel

Samstag
09:30
Landesparteitag SPD Berlin u.a. mit Wahl der neuen Doppelspitze, Andel’s Hotel Berlin
10:00 Landesparteitag der CDU Bremen mit Wahlen des Vorstandes, Atlantic Hotel Universum, Bremen
12:45 Umweltministerin Steffi Lemke und Esa-Astronaut Matthias Maurer zu „Aktiver Klimaschutz – Grundlage für eine starke Demokratie“ im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
13:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt auf der Hauptbühne die Besucher beim Fest der Demokratie zu 75 Jahre Grundgesetz un dem Tag der offenen Tür in der Villa Hammerschmidt, Bonn
13:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim Dialogforum im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
14:00 Staatsministerin AA Anna Lührmann bei den JEF Deutschland, Frankfurt
14:30 Justizminister Marco Buschmann zu „75 Jahre Grundgesetz. Geglückt, aber nicht garantiert“ im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
16:15 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir zu „Land lebt Vielfalt“ im Rahmen des Demokratiefest, Berlin

Sonntag
11:00
Kanzler Olaf Scholz beim Bürgerdialog im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
11:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu „Bildung und Forschung – für mehr Fortschritt in Deutschland“ im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
12:30 Familienministerin Lisa Paus zu „Deine Perspektive ist gefragt“ im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
14:00 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, Ex-Fussballprofi Arne Friedrich und Fernsehmoderatorin Anne Will beim Benefiz-Kick 2024 von Hawar.help, Poststadion, Berlin
14:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beim Dialogforum im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
14:30 Außenministerin Annalena Baerbock zu „Stürmische Zeiten – wie Außenpolitik für die Sicherheit unserer Demokratie sorgt“ im Rahmen des Demokratiefest, Berlin
16:15 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit militärischen Ehren, Schloss Bellevue, Berlin
18:30 Abschlussveranstaltung des Demokratiefest mit Live-Musik, Schauspiel- und Tanz-Performances