Politcal-Kalender für Dienstag, 5. Mai 2026

09:00 Außenminister Johann Wadephul empfängt die afrikanischen Botschafterinnen und Botschafter in Deutschland, Auswärtiges Amt, Berlin
09:00 Verkehrsminister Patrick Schnieder und Bahn-Chefin Evelyn Palla stellen neue Respektkampagne vor, Berlin
09:00 Arbeitsministerin Bärbel Bas bei der Fachtagung „Tag der Jobcenter“, Berliner Congress Center
10:00 Digitalminister Karsten Wildberger beim OMR-Festival, Hamburg
10:00 Treffen der EU-Finanzminister zu Mehrwertsteuerbetrug und zu wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs, Brüssel
10:00 Gipfeltreffen von Armenien und der EU, Eriwan
10:30 Verkehrsminister Patrick Schnieder zieht Bilanz nach einem Jahr Bestehen und informiert über laufende Projekte, BMV, Berlin
13:00 SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und die Parteichefs Bärbel Bas und Lars Klingbeil bei der erweiterten SPD-Fraktionssitzung zu Zwischenbilanz „Ein Jahr schwarz-rote Koalition“, Berlin
13:00 Justizministerin Stefanie Hubig beim „GDV Insurance Summit“ zur Zukunft von Sicherheit, Resilienz und Verantwortung, Futurium, Berlin
13:45 Innenminister Alexander Dobrindt zieht Bilanz nach einem Jahr im Amt, BMI, Berlin
15:00 Unionsfraktion wählt Führung neu; Jens Spahn will Chef bleiben
17:00 Staatsministerin Elisabeth Kaiser bei der Verleihung des Vorsprung-Preis, BMF, Berlin
18:00 Außenminister Johann Wadephul empfängt seinen israelischen Kollegen Gideon Saar, Auswärtiges Amt, Berlin
18:00 Finanzminister Lars Klingbeil zu „Wachstum. Innovation. Wertschöpfung – Die Rolle von Scale-ups für den Standort Deutschland“, Paul-Löbe-Haus, Berlin
18:20 Kanzler Friedrich Merz empfängt Portugals Ministerpräsidenten Luis Montenegro, Kanzleramt, Berlin
18:30 Staatsministerin Christiane Schenderlein beim Parlamentarischen Abend von McDonald’s, Adlon, Berlin
19:20 Kanzler Friedrich Merz bei der Abendveranstaltung des Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrates, JW Marriott Hotel Berlin