Egon Huschitt

09:00 EU-Parlament zum Abkommen EU-Chile, Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Kenia und der EU, EU-Militärhilfen für die Ukraine, EU-weite digitale Brieftasche, Schutz von Verbrauchern vor betrügerischen Inseraten bei Kurzzeitvermietungen, Straßburg 09:30 Bauministerin Klara Geywitz beim Gespräch über Potentiale und Strategien für Kleingärten in der Stadtentwicklung mit mit Bürgerinnen und Bürgern, Altenburg in Thüringen 09:30 Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman bei

07:15 Verteidigungsminister Pistorius besucht von der Aufstellung der Brigade Litauen betroffene Verbände, Weiden 09:00 Klausur der Grünen-Bundestagsfraktion mit Exkursionen zu „Energie und Transformation“, „Arbeit und Chancen“ sowie „Zusammenhalt und Demokratie“, Leipzig 10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Handwerkspräsident Jörg Dittrich eröffnen Internationale Handwerksmesse, München 09:00 EU-Parlament mit Ansprache Witwe von Alexej Nawalny Julia Nawalnaja, zu EU-Vorschriften

07:00 Kommunalwahlen in Israel 08:55 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Bauministerin Klara Geywitz, Ostbeauftragter Carsten Schneider, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Konferenz zur Infrastrukturentwicklung im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier, Cottbus 09:00 Plenarsitzung des EU-Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen, zur Plattform „Strategische Technologien für Europa“ STEP, Reform von EU-Führerscheinregeln,

08:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung Ottmar Edenhofer stellen Pläne zum Abscheiden und Speichern von Kohlendioxid sowie des Entwurfs zur Novelle des CO2-Speicherungsgesetzes vor, Berlin 10:00 Außenministerin Annalena Baerbock bei der 55. Tagung UN-Menschenrechtsrat, Genf 10:00 Arbeitsminister Hubertus Heil, später Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Wirtschaftsminister Robert Habeck beim Fachkräftekongress „Mehr Power

09:00 Bundestag zu Cannabis-Legalisierung, Marine-Einsatz im Roten Meer, Onlinezugangsgesetz und Wachstumschancengesetz, Aktuelle Stunde zum Thema Meinungsfreiheit, Berlin 09:00 Finanzminister Christian Lindner beim informellen Treffen der EU-Finanzminister und informellen Treffen der Euro-Gruppe, Gent 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die mobilen Logistiktruppen der Streitkräftebasis der Bundeswehr, Klietz 10:00 Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger, später BSW-Chefin Amira Mohamed Ali bei