Egon Huschitt

10:00 Finanzminister Christian Lindner übergibt Wohlfahrtsmarken 2024 an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, Schloss Bellevue, Berlin 10:30 Innenministerin Nancy Faeser besucht Bundesamt für Kartographie und Geodäsie BKG, Frankfurt/Main 10:30 Justizminister Marco Buschmann zu den Eckpunkten für die Verantwortungsgemeinschaft, BMJ, Berlin 13:00 Kanzler Olaf Scholz und Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan treffen Vertreterinnen und Vertretern von Migrantenorganisationen sowie Netzwerken […]

09:00 Bundestag mit Verabschiedung Haushalt 2024 und Haushaltsfinanzierungsgesetz, Anerkennung Die Linke und BSW als Gruppen, Berlin 09:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Entwicklungsministerin Svenja Schulze treffen den ukrainischen Gesundheitsminister Viktor Ljaschko zu einem Gespräch über eine engere Partnerschaft Deutschlands und der Ukraine, BMG, Berlin 09:20 Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig begrüßt den Botschafter der Ukraine Oleksii Makeiev als

09:00 Bundestag mit Fortsetzung der Haushaltsberatungen und den Einzeletats von Wirtschaft und Klimaschutz, Arbeit und Soziales, Justiz, Umwelt, Gesundheit, Ernährung und Landwirtschaft sowie Änderung des Bundeswahlgesetzes für Neuzuschnitt der Wahlkreise in Sachsen-Anhalt und Bayern, Berlin 09:25 Umweltministerin Steffi Lemke bei der Konferenz „Sustainable Finance and Biodiversity: State of Play, Challenges, Solutions“, BMUV, Berlin 09:30 SPD-Fraktionsvize

08:30 Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller beim informellen EU-Verteidigungsministertreffen, Brüssel 09:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder beim Fachtag „Stromspar-Check“, Augustinerkloster, Berlin 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus mit Ansprache von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Reden von Auschwitz-Überlebender Eva Szepesi sowie Journalist Marcel Reif als Vertreter der sogenannte zweite Holocaust-Generation, Bundestag, Berlin

08:15 Parlamentarische Staatssekretärin BMVg Siemtje Möller beim informellen EU-Verteidigungsministertreffen u.a. zu laufenden und geplanten EU-Militäreinsätze, Bedrohungsanalysen und die Zusammenarbeit in der Verteidigungsforschung und -technologie, Brüssel 08:30 Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer, Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz und Frankreichs nationaler Rüstungsdirektor Diaz de Tuesta bei der Handelsblatt Konferenz „Sicherheit und Verteidigung 2024“, Berlin 10:00 Bundestag mit

09:30 Staatsministerin AA Anna Lührmann beim EU-Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ u.a. zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Initiative zur Verteidigung der europäischen Demokratie, Brüssel 09:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Christian Kühn zu „Die politische Relevanz komplexer KI-Modelle“ der Heinrich-Böll-Stiftung und iRights.Lab, Berlin 10:00 Außenministerin Annalena Baerbock und die Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Elke Büdenbender bei „75

08:30 Informelles Treffen der EU-Justizminister zu organisiertem Verbrechen beim Drogenhandel und Regulierung von Sexarbeit, Brüssel 09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht zum Ende seines Thailand-Besuchs einer schwimmenden Photovoltaik-Anlage, Ubon Ratchathani, Thailand 09:00 Kanzler Olaf Scholz beim Treffen der „Allianz der Chancen“, Berlin 10:00 Außenministerin Baerbock besucht den Südsudan und trifft Vertreter der UN-Mission UNMISS aus knapp