Egon Huschitt

09:30 Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister u.a. zur Arbeitsmarktsituation von Flüchtlingen aus der Ukraine, Wettbewerbsfähigkeit der EU, Brüssel 09:45 Bauministerin Klara Geywitz eröffnet Weltleitmesse für Wasser, Wärme, Klima ISH, Frankfurt/Main 10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bei den Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstagen in Belo Horizonte, Brasilien 11:00 Innenministerin Nancy Faeser beim Treffen der SPD-Innenminister aus […]

07:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht zum Abschluß ihrer Irak-Reise u.a. das Bundeswehrcamp Stephan, in dem deutsche Soldaten kurdische Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, Erbil 09:45 Bauministerin Klara Geywitz übergibt Fördermittelbescheides aus dem Programm Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus für das Projekt Kultushafen, Duisburg 09:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Grünen-Fraktionschefin

08:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Mario Brandenburg bei der GA Energy Group, San Diego, USA 09:30 Treffen der EU-Innenminister u.a. zu Asyl- und Migrationspolitik und Schengen, Brüssel, Belgien 09:30 BMZ-Staatssekretär Jochen Flasbarth beim informellen Treffen der EU-Entwicklungsministerinnen und -minister u.a. zur Organisation von Wiederaufbauhilfe für die Ukraine und die Rolle multilateraler Entwicklungsbanken bei Themen wie Klimawandel

06:45 Außenministerin Annalena Baerbock trifft dem Premierminister und dem Präsidenten der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak Masrur Barsani, Erbil 09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ in Völklingen die Saarstahl AG 09:00 SPD-Chef Lars Klingbeil bei der Zeitenwende-Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Sicherheitspolitik mit Vertretern aus Polen, Litauen, Schweden, Tschechien, Ukraine, Slowenien, Finnland und

09:20 Kanzler Olaf Scholz hält Impulsvortrag bei VKU-Verbandstagung zu „Klimaneutral werden, Industrieland bleiben – ein Plan für Deutschlands erfolgreiche Transformation“, Berlin 09:30 Finanzminister Christian Lindner bei VKU-Verbandstagung, Berlin 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius zu militärpolitischen Gesprächen und Truppenbesuch in Litauen 10:00 Arbeitsminister Hubertus Heil, Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman und DGB-Chefin Yasmin Fahimi bei einer DGB-Aktion zum Equal

09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Stefan Wenzel, Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder und IÖW-Wissenschaftschef Thomas Korbun stellen Studie zur Abschätzung der Kosten des Klimawandels für Deutschland vor, Berlin 10:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Michael Kellner übergibt Förderbescheid Wärmenetz-Transformation, Stadtwerke Neuruppin 11:30 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der auswärtige Kabinettssitzung der Sächsischen Staatsregierung von Ministerpräsident Michael Kretschmer, Brüssel,

09:00 Bundestag zu Novelle zum Raumordnungsgesetz, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität, Russlands Einfluss in Afrika, Bundeswehreinsatz im Südsudan und im Mittelmeer, Reaktivierung der Wehrpflicht, Berlin 09:00 Verkehrsminister Volker Wissing stellt Ergebnisse der neuen Gleitenden Langzeit-Verkehrsprognose des BMDV mit Daten zum Güter- und Personenverkehr bis ins Jahr 2051 vor, BMDV, Berlin 09:30 Bundesrat zu Beschleunigung wichtiger Infrastrukturvorhaben,

07:15 Außenministerin Annalena Baerbock spricht im Rahmen des G20-Außenminister-Treffens mit dem neuen chinesischen Außenminister Qin Gang, Neu Delhi, Indien 09:00 Kanzler Olaf Scholz gibt Regierungserklärung zu „Ein Jahr Zeitenwende“ ab, Bundestag, Berlin 10:00 Bundestag zum Antrag der Linken „Diplomatie statt Panzer – Für eine Verhandlungsinitiative zur Beendigung des Krieges gegen die Ukraine“, Migrationspolitischer Sonderweg in

06:00 EU-Grundrechteagentur veröffentlicht Umfrage unter Ukraine-Geflüchteten, Wien, Österreich 10:00 Gerichtsanhörung über belgischen Auslieferungsantrag gegen den EU-Abgeordneten Andrea Cozzolino im Rahmen der Aufklärung des EU-Korruptionsskandals, Neapel, Italien 10:00 Belarussischer Präsident Alexander Lukaschenko besucht China 11:00 Kanzler Olaf Scholz beim Territorialen Führungskommando der Bundeswehr, Julius-Leber-Kaserne, Berlin 11:45 Arbeitsminister Hubertus Heil bei Rolls-Royce Deutschland zum Thema Fachkräftesicherung, Blankenfelde-Mahlow

09:30 Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke bei der Auszeichnung der Verbraucherschulen 2023 durch Verbraucherzentrale-Bundesverband-Chefin Ramona Pop, BMUV, Berlin 10:00 Außenministerin Annalena Baerbock und UN-Generalsekretär António Guterres bei der Auftaktsitzung des UN-Menschenrechtsrat zur Lage in der Ukraine, im Iran und Afghanistan, Genf 10:00 Landeswahlausschuss tagt zur Wiederholungswahl und präsentiert amtliches Endergebnis, Berliner Feuerwehr, Berlin 10:00 EU-Außenbeauftragten Josep Borrell