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09:15 Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht Life Science Factory Göttingen 10:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, NRW-Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Münsters OB Markus Lewe bei der Eröffnung der Fraunhofer-Einrichtung „FFB PreFab“ – Forschungsfertigung Batteriezelle FFB, Münster 10:00 Bauministerin Klara Geywitz zu „Erprobte Instrumente und innovative Konzepte: Neuer Schwung für den Wohnungsbau“ auf der 1. Bündnis […]

08:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht Pharma-Standorte in Hessen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt 09:00 Familienministerin Lisa Paus besucht im Rahmen ihrer Polen-Reise Museum des Warschauer Aufstands, Warschau 09:00 Umweltministerin Steffi Lemke beim Treffen der Umwelt-, Klima- und Energieministerinnen und -minister der G7, Turin, Italien 09:45 Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim offiziellen Spatenstich des US-Pharmakonzerns Abbvie für den

08:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke berichten in Umwelt- sowie Energie und Klimaschutz-Ausschuss-Sondersitzungen zu Entscheidungen vor dem Atomausstieg, Berlin 08:45 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir mit jungen Fußballerinnen und Fußballern bei der Vorstellung von Initiativen für Bewegung und gute Ernährung, BMEL, Berlin 09:00 Bundestag zu Erneuerbare-Energien-Gesetz, Klimaschutzgesetz, Wirtschaftspolitik, Freiwilligen-Teilzeitgesetz, Berlin 09:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze eröffnet

08:00 Familienministerin Lisa Paus am Boys“ Day zu „Stärkung einer klischeefreien Berufsorientierung“, Schlosshotel Berlin 08:30 Umweltministerin Steffi Lemke bei der Helcom-Minister:innenkonferenz und der 50-Jahrfeier der Helsinki Konvention, Riga, Lettland 09:00 Bundestag zu 20 Jahre EU-Osterweiterung, Wiederaufbau im Ahrtal, Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr, Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten, Nationaler Veteranentag, Iran-Sanktionen, Aktuelle Stunde zu „Bedrohung unserer Demokratie –

07:00 Parlaments- und Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien 09:00 EU-Parlament zu EU-Lieferkettengesetz, Verpackungsregeln, Gewalt gegen Frauen, Rechte für Plattformarbeiter, europäischen Behindertenausweis, bessere Zusammenarbeit bei Verkehrsdelikten im Ausland, Straßburg 09:40 Parlamentarische Staatssekretärin BMWSB Elisabeth Kaiser bei der Abschlusstagung des VZBV-Projekts „Verbraucher stärken im Quartier“, Berlin 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird vom türkischen Präsidenten Präsident Recep Tayyip Erdogan mit

08:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im Rahmen seines Türkei-Besuchs mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zum Thema Rechtsstaatlichkeit, Istanbul 09:00 EU-Parlament zu neuen Schuldenregeln, Recht auf Reparatur, Schutz von Kleinanlegern und Verbot von Zwangsarbeit, Straßburg 09:10 Kanzler Olaf Scholz beim Deutschen Bankentag des Bundesverbands deutscher Banken, Westhafen, Berlin 10:00 Beginn der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über

08:45 Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller beim Treffen der Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten u.a. Zur Lage im Nahen Osten, Russlands Aggression gegen die Ukraine und die jüngsten Entwicklungen in Sudan, Luxemburg 09:00 Kanzler Olaf Scholz und Norwegens Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre beim Eröffnungsrundgang der Hannover Messe, Hannover 09:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht

08:00 Beginn Parlamentswahl in Indien 08:30 Außenministerin Annalena Baerbock beim Abschluss des Treffens der G7-Außenminister, Capri, Italien 09:00 SPD-Chef Lars Klingbeil, später NRW-SPD-Chef Achim Post, EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Kanzler Olaf Scholz bei der Frühjahrstagung der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfalen in der SPD-Bundestagsfraktion, Norderney 09:00 Digitalminister Volker Wissing bei der Digitalministerkonferenz, Potsdam

09:00 Kanzler Olaf Scholz beim 2. Tag des EU-Gipfels, Brüssel 09:30 Außenministerin Annalena Baerbock beim Treffen der G7-Außenminister, Capri 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Übung „National Guardian“, Truppenübungsplatz Munster 10:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Christian Lindner bei der Weltbank-Frühjahrstagung, Washington D.C., USA 10:00 Bauministerin Klara Geywitz und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beim internationalen

07:00 Parlamentswahl in Kroatien 08:45 Außenministerin Annalena Baerbock trifft Israels Außenminister Israel Katz, später Premierminister Benjamin Netanjahu und Kriegskabinett-Mitglied Benny Gantz, Jerusalem 10:00 Vorstellung des Essays „Wir“ von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit Susan Neiman und Nico Fried, Schloss Bellevue, Berlin 11:00 Kabinett zum Jahresabrüstungsbericht 2023, Kanzleramt, Berlin 11:00 BMDV-Staatssekretäre Susanne Henckel und Hartmut

08:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer mit Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl und Thüringens Landtagsabgeordnetem Robert-Martin Montag beim Vor-Ort-Gespräch, Bad Salzungen 08:30 Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen, Mecklenburg-Vorpommerns Innenministern Christian Pegel, Rheinland-Pfalz Innenminister Michael Ebling sowie Thüringens Innenminister Georg Maier beim Europäischer Polizeikongress, City Cube Berlin 16:00 Abschluss der China-Reise von Kanzler

09:00 Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin gibt Empfehlungen zu Strafbarkeit von Abtreibungen ab, Berlin 09:30 Amtskollegin Annalena Baerbock, Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné, EU-Außenbeauftragter Josep Borrell und EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarcic bei der Internationalen humanitäre Konferenz zu Sudan und seinen Nachbarländer, Paris, Frankreich 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Michael Kellner bei der Eröffnung des Produktionsstandortes

08:30 Bauministerin Klara Geywitz übergibt Förderschecks für die im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“, Köln 09:00 Bundestag zum Selbstbestimmungsgesetz, Bezahlkarte, Bekämpfung von Antisemitismus, Finanzierung von Wasserstoffnetz, Aktuelle Stunde zu Arbeitsplätze in Ostdeutschland, Berlin 09:00 Justizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger beim „Kommunalpolitisches Forum“ der FDP zu Kommunalfinanzen und