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08:00 4. Sitzung der Task Force der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Krieges, Jakob-Kaiser-Haus, Berlin 08:30 Arbeitsministerin Bärbel Bas, später Digitalminister Karsten Wildberger, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und FDP-Vize Wolfgang Kubicki beim Zukunftstag Mittelstand, Station Berlin 09:30 Europarat veröffentlicht Jahresbericht des Anti-Folter-Ausschusses, Straßburg 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist im Rahmen […]

08:50 Bauministerin Verena Hubertz beim Deutschen Holzbau Kongress, Hotel Moa, Berlin 09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier führt seine Amtsgeschäfte im Rahmen seiner Besuchsreihe „Ortszeit Deutschland“ für drei Tage von Stralsund aus 09:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius empfängt Ukraines Verteidigungsminister Mychajlo Fedorov, BMVg, Berlin 11:00 Verkehrsminister Patrick Schnieder bei der BMV-Verkehrssicherheitskonferenz, BMV, Berlin 14:00 Finanzminister Lars Klingbeil reist

11:00 Umweltminister Carsten Schneider und Bauministerin Verena Hubertz nehmen Stellungnahme „Zirkuläres Bauen: Bestand erhalten, Kreisläufe schließen“ des Sachverständigenrat für Umweltfragen entgegen, Dreispitzpassage, Berlin 11:00 Rechtsausschuss zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts und Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen, Paul-Löbe-Haus, Berlin 16:45 Außenminister Johann Wadephul und Südafrikas Außenminister Ronald Ozzy Lamola beim Auftakt der binationalen Kommission, Auswärtiges Amt, Berlin 18:00 Verkehrsminister

10:00 Finanzminister Lars Klingbeil beim Krisengipfel zu hohen Spritpreisen mit Vertreter aus der Wirtschaft sowie Gewerkschaften, Berlin 13:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMLEH Sylvia Breher beim agrarpolitischen Forum der Mitteldeutschen Bauernverbände auf der Agra-Landwirtschaftsausstellung, Leipziger Messe Samstag 10:00 Klausur der AfD-Bundestagsfraktion in Cottbus 10:00 Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt, Magdeburg Sonntag 06:00 Parlamentswahl in Ungarn 07:00 Präsidenten- und

10:00 Bundestagspräsidentin Julia Klöckner besucht im Rahmen ihrer ihrer Baltikum-Reise Litauen, Vilnius

10:00 Bundestagspräsidentin Julia Klöckner reist nach Estland

12:00 Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies verleith die Niedersächsische Landesmedaille an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Hannover

20:00 Landwirtschaftsminister Alois Rainer bei Bauerntag des Kreisbauernverbandes Göppingen, Böhmenkirch

10:00 Kabinett zur Luftverkehrssteuer, Kanzleramt, Berlin 10:00 Führende Forschungsinstitute legen neue Konjunkturprognose vor, Berlin 12:00 Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser zur Besetzung der Programmdirektion des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle, Berlin

09:30 Informelles virtuelles Treffen der Forschungsminister der EU-Staaten 10:00 Umweltminister Carsten Schneider schließt China-Reise ab, Peking 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMWSB Sabine Poschmann bei der Grundsteinlegung für das Projekt „Wohnpark Adenauerpark“, Detmold 12:00 FDP-Chef Christian Dürr bei der Kranzniederlegung anlässlich des 10. Todestages von Hans-Dietrich Genscher, Wachtberg 13:00 Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser besucht die PCK-Raffinerie, Schwedt an

09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa, Schloss Bellevue, Berlin 10:00 Umweltminister Carsten Schneider setzt China-Reise fort, Peking 10:00 Staatssekretär BMLEH Markus Schick beim Treffen der EU-Agrar- und Fischereiminister, Brüssel 10:15 Außenminister Johann Wadephul beim Auftakt des deutsch-syrischen Wirtschafts-Roundtable, Auswärtiges Amt, Berlin 11:45 Innenminister Alexander Dobrindt besucht im Vorfeld der Innenministerkonferenz Hamburger Innensenator

08:30 Umweltminister Carsten Schneider stellt Eckpunkte für ein deutsches Textilgesetz vor, Charity Lab Deutsche Kleiderstiftung, Berlin 09:00 Bundestag zum Altersvorsorgereformgesetz, Armuts- und Reichtumsbericht, Muslimisches Leben in Deutschland, Zukunft der Automobilindustrie, Aktuelle Stunde zu Einschnitten bei „Demokratie Leben“, Berlin 09:15 Außenminister-Treffen der G7 in Frankreich mit US-Außenminister Marco Rubio, Vaux-de-Cernay 09:30 Bundesrat zum Tariftreuegesetz, Bundesjagdgesetz, Grundsicherung,

09:00 Bundestag zu Spritpreis-Paket, Jahresbericht des Wehrbeauftragten Henning Otte, digitalem Gewaltschutz, Nierenspenden zu Lebzeiten, intelligente Verkehrssysteme, Anerkennungsverfahren in Heilberufen, digitaler Führerschein, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Umsetzung des EU-US-Zolldeals, Rückführungsgesetz, Brüssel 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius in Australien 10:20 Digitalminister Karsten Wildberger hält Eröffnungskeynote auf dem Mobility Innovation Summit VDA 2026, BCC, Berlin 11:30 Innenminister Alexander Dobrindt