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09:00 Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält Rede zur Lage der Union 2023 im EU-Parlament, Straßburg 11:00 Kabinett mit Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire zu Transformation der Industrie im globalen Wettbewerb, Online-Transparenzverzeichnis für die Krankenhäuser, Regelsatz-Verordnung für höheres Bürgergeld, Kanzleramt, Berlin 12:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister […]

07:30 Anhörung des Obersten Gerichts in Israel zu umstrittenem Justizumbau, Jerusalem, Israel 08:30 Familienministerin Lisa Paus zum Start des bundesweiten Modellprogramms „Mental Health Coaches“, Schule am Schloss, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Erneuerbaren Energien und zur Benennung der neuen EU-Kommissarin, Straßburg 09:00 Staatssekretär BMAS Rolf Schmachtenberg beim DVfR-Kongress 2023: Rehabilitation und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit

08:00 Start des Großmanövers „Northern Coasts“ unter Leitung der Deutschen Marine in der Ostsee, Riga 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius an der Zeichnungszeremonie ESSI mit den Verteidigungsministern aus Estland Hanno Pevkur und Lettland Ināra Mūrniece, Röthenbach an der Pegnitz 13:00 Linken-Vorsitzende Janine Wissler und Martin Schirdewan stellen Entwurfs für das Europa-Wahlprogramm der Linken vor, Berlin 14:30

09:00 Bundestag mit Erster Lesung Haushalt 2024 mit Einzeletat Arbeitsmiisterium sowie Schlussrunde zum Haushaltsgesetz, Berlin 09:00 Bundestagsvize Yvonne Magwas empfängt den Präsidenten des Schweizer Nationalrats Martin Candinas, Reichtstagsgebäude, Berlin 09:30 Umweltministerin Steffi Lemke auf der IAA, München 12:00 Bundeskongresses zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu „Repression und Alltag in der Ära Honecker“, Wernigerode 12:30 Bundestag mit

07:30 Innenausschusses auf Antrag der Unionsfraktion mit Innenministerin Nancy Faeser zur umstrittenen Abberufung von Cybersicherheitschef Arne Schönbohm, Paul-Löbe-Haus, Berlin 08:00 Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel mit Vorstellung der „Brüsseler Erklärung der Länder“, Brüssel 08:30 Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments zu jüngsten Entwicklungen im

08:30 Grünen Bundestagsabgeordnete Anna Lührmann bei bwg Sitzungswoche Sprechstunde, Ständige Vertretung, Berlin 08:50 Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel unter dem Vorsitz Niedersachsens u.a. zu nachhaltiger Industrietransformation und Migration, Brüssel 09:00 Kanzler Olaf Scholz bei der Generalaussprache in der Haushaltsdebatte, Debatten über die Einzeletats von Auswärtigem Amt, Verteidigungs- und Verkehrsministerium, Bundestag,

09:30 Anhörung der designierten EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend Iliana Ivanova in Ausschüssen des Europäischen Parlaments, Brüssel 10:00 Bundestag mit Erster Lesung des Haushalts 2024 mit Debatten zu den Einzeletats von Familien-, Bau-, Entwicklungs- und Umweltministerium, Berlin 10:00 Gründung Parlamentskreis Uiguren, Paul-Löbe-Haus, Berlin 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Jens Brandenburg bei der Tagung

09:30 FDP-Politiker und Bundestagsvize Wolfgang Kubicki beim Politischen Frühschoppen auf dem Volksfest Gillamoos, Abensberg 09:45 CSU-Parteichef Markus Söder und CDU-Parteichef Friedrich Merz beim Politischen Frühschoppen auf dem Volksfest Gillamoos, Abensberg 09:45 SPD-Parteichef Lars Klingbeil beim Politischen Frühschoppen auf dem Volksfest Gillamoos, Abensberg 10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck empfängt Lausitzer Kommunen zur Strukturstärkung der Region, Berlin 10:00

09:00 Umweltministerin Steffi Lemke informiert sich im Rahmen der Sommerreise mit Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt über die Bergung von Munitionsaltlasten in der Ostsee, Kiel 10:00 Innen-Staatssekretärin Juliane Seifert und Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Ralph Tiesler zum bundesweiten Warntag 2023 am 14. September, Berlin 10:30 Verkehrsminister Volker Wissing besucht Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung anlässlich

09:00 CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei der Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union der CDU, Magdeburg 09:30 Tagung Grünen-Bundesvorstand, Nürnberg 10:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bei der Großdrebnitzer Agrarbetriebsgesellschaft, Bischofswerda 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick und Staatssekretärin BMEL Silvia Bender bei der Konferenz zur Zukunft der Milchviehhaltung, Landesvertretung Baden-Württemberg, Berlin 11:00 Generalinspekteur Carsten Breuer überträgt das Kommando über die

09:00 Staatssekretärin BMEL Silvia Bender bei der Arbeitstagung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, Bonn 09:30 Zweiter Tage der Halbzeit-Klausur des Kabinetts zu Wachstumschancengesetz, Bürokratieabbau, Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenstrategi, Meseberg 10:00 Kultusministerkonferenz-Präsidentin und Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch bei der Vorstellung des Bildungsmonitors der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Berlin 10:00 Ostbeauftragten Carsten Schneider startet Sommertour mit Stationen

09:30 Sonder-Koalitionsausschuss vor Bayerischer Kabinettssitzung, München 09:45 Staatsministerin AA Anna Lührmann stellt Eckpunktpapier zum „Deutsch-Polnischen Haus. Gedenken – Begegnen – Verstehen“ vor, Kanzleramt, Berlin 10:30 Arbeitsminister Hubertus Heil zur geplanten Erhöhung der Mindestlöhne für Pflegekräfte im kommenden Jahr, BMAS, Berlin 10:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer besucht Glasfaserbaustelle der Connect-Energie, Brackenheim 11:45 Auftakt der Halbzeit-Klausur

09:30 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und den BSPC-Präsidenten Johannes Schraps bei der 32. Ostseeparlamentarierkonferenz, Berlin 10:00 Grünen-Fraktionschefs Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bei der Klausur des erweiterten Vorstands der Grünen-Bundestagsfraktion, Berlin 10:30 Wirtschaftsminister Volker Wissing zur Partnerschaft zwischen dem Innovation Park Artificial Intelligence und Aleph Alpha, Heilbronn 11:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir stellt