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09:00 Arbeitsminister Hubertus Heil wirbt im Rahmen seiner Indien-Reise um Fachkräfte, Kerala, Indien 09:30 Parlamentarischer Staatssekretär Mario Brandenburg besucht das KI-Kompetenzzentrum am DFKI, Kaiserslautern 09:50 Umweltministerin Steffi Lemke besucht Ahrtor-Parkplatz, Bad Neuenahr-Ahrweiler 10:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht im Rahmen der Deutschlandreise unter dem Motto „Gemeinsam stark“ zu Themen der Resilienz und Widerstandsfähigkeit die Zentrale der […]

09:30 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Mario Brandenburg besucht KI-Kompetenzzentrum, LMU, München 10:00 Kanzler Olaf Scholz bei der Fortsetzung des Gipfeltreffens der EU mit lateinamerikanischen und karibischen Ländern mit Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay, Brüssel 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Gebirgsjägerbrigade 23 des Heeres, Bad Reichenhall 11:00 Außenministerin

10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Oliver Luksic bei der Verkehrsfreigabe für den Ausbau der B42 mit Rad- und Gehweg, Lorch und Assmannshausen 10:15 Verkehrsminister Volker Wissing beim „Neuen Umschlagterminal“, Augsburg Gersthofen 12:00 Staatssekretär BMAS Rolf Schmachtenberg bei der Wiederöffnung der Knappschafts-Klinik, Bad Neuenahr-Ahrweiler 14:00 Frankreichs Brigadekommandeur Général de brigade Jean Philippe Leroux übergibt das Kommando über

09:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Sachsens Energieminister Wolfram Günther und Dresdner Handwerkskammer-Präsident Jörg Dittrich beim Betriebsrundgang im Dachdeckerbetrieb Claus Dittrich im Rahmen der Sommerreise von Robert Habeck, Dresden 09:45 Digitalisierungsminister Volker Wissing bei den Digitaltagen der Bundesgartenschau, Mannheim 10:00 Finanzminister Christian Lindner beim EU-Rat Wirtschaft und Finanzen zu EU-Unterstützung für die Ukraine, Zollreform und Wirtschaftliche Erholung

09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Michael Kellner auf Roadshow mit der Kultur- und Kreativwirtschaft, Berlin 09:00 EU-Parlament zu öffentlichem Zugang zu Dokumenten, Lage von Flüchtlingen, die über das Mittelmeer nach Europa kommen, Straßburg 10:00 EU-Kommissionsvize Frans Timmermans, Kanadas Umweltminister Steven Guilbeault und Chinas Ökologie-Minister Huang Runqiu beim 7. Ministertreffen von EU, Kanada und China zum Klimaschutz,

08:00 Kanzler Olaf Scholz bei Beratungen der Staats- und Regierungschefs mit Gästen aus dem Indopazifik-Raum, der EU und Schweden im Rahmen des Nato-Gipfels, Vilnius, Litauen 09:00 Innenministerin Nancy Faeser und Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg besuchen die Gewaltschutzambulanz der Charité, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Naturschutzgesetz, Luftqualität in Europa, Ökodesign-Verordnung und Lehren aus der Corona-Pandemie, Straßburg 09:30

09:00 EU-Plenarsitzung zum Gesetz zur Wiederherstellung der Natur, Klimagesetzen, EU-Chip-Gesetz und Lehren aus der Corona-Pandemie, Rechtsstaatlichkeit in Polen, Straßburg 09:25 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender besichtigen im Rahmen der Reise ins Großherzogtum Luxemburg das Geburtshaus von Robert Schumann, Luxemburg 09:30 Verkehrsminister Volker Wissing besucht Quantron AG, Gersthofen 10:00 Staatssekretärin BMBF Judith Pirscher bei der

09:00 Auftakt Sommerreise von Wirtschaftsminister Robert Habeck mit einem Besuch des Elektrotechnikers Bürkle und Schöck bei Stuttgart, später Bosch-Forschungscampus zu Forschungsbereichen Automatisiertes Fahren und Robotik und Treffen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Stuttgart 09:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender treffen bei ihrem ersten bilateralen Besuch des Großherzogtums Luxemburg Parlamentspräsident Fernand Etgen, Premierminister Xavier Bettel und

09:00 Bundestag zum Heizungsgesetz und die Rechte des Bundestags auf Antrag der Unionsfraktion, beschleunigten Bau von LNG-Terminals, Reform des Pass- und Ausweisgesetzes, Richtlinie zum Verbandsklagerecht sowie über Energieeffizienz-Vorschriften für Unternehmen 09:30 Bundesrat u.a. zum Gesetz gegen Arzneimittel-Engpässe, zum LNG-Beschleunigungsgesetz, Tierhaltungskennzeichnung und Logo für den Bio-Anteil in Kantinen und Restaurants, Fachkräftezuwanderungsgesetz, Sperrklausel bei Europawahlen, Berlin 09:30

09:00 Bundestag u.a. zur möglichen Neuregelung der Sterbehilfe, Reform des Wettbewerbsrechts gegen überhöhte Preise, Grenzwerte für Lösungsmittel, Maritime Souveränität, Waffensysteme der Bundeswehr und einen vorzeitigen Abzug aus Mali, Aktuelle Stunde zu den Krawallen in Frankreich, Berlin 09:00 Bundestagsvize Petra Pau im Gespräch mit internationalen Vertretern von jüdischen Einrichtungen zu „Jüdisches Leben in Deutschland“, Reichstagsgebäude, Berlin

09:00 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bei der Ausstellung eines zerschossenen ukrainischen Rettungswagens vor dem Reichstagsgebäude als Mahnmal russischer Kriegsverbrechen, Berlin 10:00 EU-Kommission präsentiert neue Gentechnik-Pläne, Brüssel 11:00 Kabinett zum Haushalt 2024, Kanzleramt, Berlin 11:30 Kanzler Olaf Scholz nimmt offenen Brief gegen Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit von Jugendbotschafterinnen und Jugendbotschafter der Entwicklungsorganisation One entgegen, Kanzleramt, Berlin 12:15

09:30 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und der Präsident des Max-Rubner-Instituts Pablo Steinberg stellen Produktmonitoring 2022 vor, BMEL Berlin 10:00 Bundesratspräsident Peter Tschentscher beim Beginn der mündlichen Verhandlung am Bundesverfassungsgericht über den Ausschluss der NPD aus der staatlicher Parteienfinanzierung, Karlsruhe 10:00 Digitalminister Volker Wissing bei der Festveranstaltung „Ein Jahr Gigabitstrategie“, DBB-Forum, Berlin 11:00 Bauministerin Klara Geywitz beim

09:50 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt an Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Deutsch-Französischen Institutes teil, Ludwigsburg 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht Deutsches Einsatzkontingent der Air and Missile Defence Task Force, Zamość, Polen 10:00 Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt, EU-Parlamentsvize Katarina Barley, Unions-Europapolitiker Gunther Krichbaum und FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bei der Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Deutschland, Berlin 11:00 Umweltministerin