polisphere-kalender

08:00 SPD-Chef Lars Klingbeil besucht die Mongolei 09:30 Treffen der Justizminister der EU-Staaten u.a. zu Richtlinien zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen Sanktionen sowie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten, Luxemburg 10:15 Parlamentarischer Staatssekretärin BMEL Claudia Müller beim 30. Agrarpolitischen Tag des […]

08:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir besucht die 1000. Schule in der „GemüseAckerdemie“, Berlin 09:30 Innenministerin Nancy Faeser und Justizminister Marco Buschmann beim Treffen der Innenminister der EU-Staaten u.a. zur Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems, Luxemburg 09:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Evangelischen Kirchentag, Nürnberg 10:00 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas besucht Estland, Lettland und Litauen 10:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze

08:30 US-Botschafterin Amy Gutmann, Generalleutnant und Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz sowie Generalleutnant und Director US Air National Guard Michael A. Loh zum Internationalen Luftwaffen-Manöver „Air Defender 2023“, Berlin 09:30 Innenministerin Nancy Faeser empfängt Petition „SOS auf dem Mittelmeer“ der Seenotrettungsorganisation SOS Humanity, Berlin 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMFSFJ Ekin Deligöz bei der Podiumsdiskussion auf der

09:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht Indien 09:00 Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte fällt Urteil zur Nawalny-Klage gegen russischen Behörden, die nach Nawalnys Vergiftung mit dem Nervengift Nowitschok keine Ermittlungen angestrengt haben, Straßburg 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMZ Niels Annen am ersten Treffen zur Regionalen Klimapartnerschaft Deutschlands mit dem Westbalkan, Tirana, Albanien 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Claudia Müller

09:00 Kanzler Olaf Scholz besucht Deutsche Marine und macht sich erstmals ein umfassendes Bild von den Fähigkeiten, Rostock 09:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Förderprogramm für Klimaschutzverträge und zum vorbereitenden Verfahren, BMWK, Berlin 11:00 Treffen der Innen- und Justizminister von Belgien, Deutschland, Italien, Spanien, Niederlanden und Frankreich zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, Antwerpen, Belgien 13:00 Finanzminister

08:30 Außenministerin Annalena Baerbock bei der Fortsetzung des Treffens der Außenministerinnen und Außenminister des Ostseerats, Wismar 09:00 Verkehrsminister Volker Wissing bei Tagung des EU-Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie, Luxemburg 09:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim Abschlussworkshop des Projektes „eGon“, Landesvertretung Schleswig-Holstein, Berlin 09:30 Staatssekretär BMWSB Rolf Bösinger beim 8. Hochschultag der Nationalen Stadtentwicklungspolitik, Berlin 12:00 Kanzler

09:00 Kanzler Olaf Scholz beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft, Moldau 09:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze bei der Konferenz zum verantwortungsvollen Umgang mit Rohstofflieferketten, BMZ, Berlin 09:30 Umweltministerin Steffi Lemke und Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Claudia Müller eröffnen „Dialogreihe Wolf – Monitoring, Erfassung und Entwicklung der Wolfspopulation“, BMUV, Berlin 09:30 Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Außenminister Antony Blinken

08:00 Präsidentenwahl in Lettland durch das Parlament, Riga 09:00 Staatssekretär Jochen Flasbarth bei der Global NDC Conference 2023, Berlin 09:00 Maritimer Koordinator Dieter Janecek bei Siemens Gamesa Renewable Energy, Werk Cuxhaven 09:30 Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay und Präsident Deutscher Sparkassen- und Giroverband Helmut Schleweis eröffnen Deutschen Sparkassentag, Hannover 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär

08:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird von Litauens Präsidenten Gitanas Nauséda empfangen, Vilnius, Litauen 09:15 Verkehrsminister Volker Wissing bei der Eröffnung der deutsch-französisch-italienischen Batteriezell-Gigafactory der Automotive Cells Company, Billy-Berclau, Frankreich 09:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Claudia Müller und Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Bettina Hoffmann beim Waldkongress zum Zukunftsdialog Wald, Umweltforum Berlin 09:35 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim EU-Rat „Landwirtschaft

09:00 Bundestag zu Pflegereform und Bundeswehr-Einsätze in Mali und Kosovo, Arbeitszeiterfassung, Wiederaufbau der Ukraine, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Berlin 09:30 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim Kolloquium anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Wissenschaftlichen Beirats für Biodiversität und genetische Ressourcen, BMEL, Berlin 10:30 Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Ukraines Botschafter Oleksii Makeiev besuchen Rüstungsunternehmen Diehl Defence, Überlingen 11:00 Bundespräsident

09:00 Bundestag zu Nationaler Sicherheitsstrategie, Steigerung der Energieeffizienz, Einführung einer Sperrklausel bei Europawahlen, Aktuelle Stunde zum Staatsangehörigkeitsrechts, Russische Wagner-Gruppe, Berlin 09:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze trifft die Exekutivdirektorin des UN-Welternährungsprogramms Cindy McCain, BMZ, Berlin 09:30 NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, Köln 10:00 Finanzminister Christian Lindner beim Eigenkapitaltag des Bundesverbandes Beteiligungskapital, Berlin 10:00

09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMUV Christian Kühn bei der Veranstaltung „Vernetzungstreffen Länderkompetenzzentren Klimaanpassung“, Berlin 10:00 Staatssekretärin BMDV Susanne Henckel bei der Konferenz „Das Deutschland-Ticket: Disruption im ÖPNV-Tarif“, Frankfurt/Main 10:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird von Rumäniens Staatspräsidenten Klaus Johannis mit militärischen Ehren empfangen, Bukarest, Rumänien 11:00 Treffen der Außenminister von Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums, Brüssel 11:00 Kabinett

09:00 Umweltministerin Steffi Lemke zu Energiepreiskrise aus Verbrauchersicht bei eine Veranstaltung der Verbraucherzentrale Bundesverband im Rahmen der Berliner Energietage, Ludwig Erhard Haus, Berlin 10:00 Kanzler Olaf Scholz beim Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes, Verti Music Hall, Berlin 10:00 Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Bundesbeauftragter für jüdisches Leben Felix Klein sowie Präsident des Zentralrat der Juden Josef Schuster bei