polisphere-kalender

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert die Botschafterinnen und Botschafter Adina binti Kamarudin aus Malaysia, Augusto David Teodoro Arzubiaga Scheuch aus Peru, Lanka Varuni Muthukumarana aus Sri Lanka und Karen-Mae Hill aus Antigua und Barbuda, Schloss Bellevue, Berlin 10:30 Wissenschaftlicher Beirat beim BMWK stellt sein Gutachten „Grüne Leitmärkte und Klimaschutzverträge“ vor, BMWK, Berlin 11:00 Kabinett u.a. […]

08:30 Innenministerin Nancy Faeser und Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Hilfstransporte ins Erdbebengebiet, Lufttransportgeschwader 62, Wunstorf in Niedersachsen 09:00 Kanzler Olaf Scholz beim EU-Gipfel zu Migrationspolitik, Russlands Krieg gegen die Ukraine und mögliche EU-Reaktionen auf milliardenschwere Investitionsprogramme von Ländern wie den USA und China, Brüssel 09:00 Bundestag zur Beschleunigung wichtiger Infrastruktur-Vorhaben, Härtefallhilfen gegen hohe Energiepreise, Digitalisierung

09:00 Bundestag u.a. zur Finanzierung des 49-Euro-Tickets, Ratifizierung Abkommens mit USA zur Besteuerung multinationaler Konzerne, mit Aktueller Stunde zur Situation der Kitas, Berlin 10:00 Kanzler Olaf Scholz beim EU-Gipfel voraussichtlich mit Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Krieg Russlands gegen die Ukraine, Migrationspolitik, Investitionsprogramme von Ländern wie den USA und China, Brüssel 10:30 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

09:30 Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler zum Stand der Vorbereitungen für die Wiederholungswahlen am 12. Februar, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin 09:30 Bundesverfassungsgericht veröffentlicht weitere Entscheidung zu einer Änderung bei der Körperschaftsteuer, Karlsruhe 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte Volker Türk später mit der Präsidentin des Internationalen Komitees

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Sanitätsakademie der Bundeswehr, München 10:00 Staatssekretär BMAS Rolf Schmachtenberg bei der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung, Landesvertretung Rheinland-Pfalz, Berlin 10:30 Netzwerk Bahnen zu Streit um den beschleunigten Ausbau von Autobahnen innerhalb des Kabinetts, Berlin 11:30 Familienministerin Lisa Paus bei der Preisverleihung „Gender Award-Kommune mit Zukunft 2023“, Familienministerium, Berlin 13:30 Niedersachsens Umwelt-

08:30 Vorstellung des verbesserten Leopard-2-Panzer der Bundeswehr für das Panzerbataillon 104, Oberpfalzkaserne Pfreimd 10:00 EU-Ratspräsident Charles Michel, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj beim EU-Ukraine-Gipfel, Kiew 10:00 Außenminister-Treffen der Asean-Staaten, Jakarta, Indonesien 10:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger besucht Marvel Fusion, Garching bei München 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Präsentation einer Büste

09:00 Staatssekretärin BMBF Judith Pirscher beim Lenkungskreis Deutsch-Französisches Zukunftswerk, Paris, Frankreich 10:00 EU-Parlament zu besseren Arbeitsbedingungen für Plattformarbeiter und Empfehlungen für überarbeitete Regeln zu Europäischen Betriebsräten, Brüssel 10:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei „FutureXChange – Das Zukunftsforum der Nationalen Dekade gegen Krebs“, BMBF, Berlin 10:00 Bundesamt für Strahlenschutz zum nationalen Radioaktivitäts-Messnetz, Berlin 13:15 Kanzler Olaf Scholz

10:00 Wöchentliche Sitzung der Europäischen Kommission zu Vorbereitungen des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs am 9. und 10. Februar, Brüssel 14:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Festakt UNESCO-Welterbe SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz, Mainz 11:00 Kabinettssitzung u.a. zum 49-Euro-Ticket, Kanzleramt, Berlin 13:30 Hamburgische Bürgerschaft zur tödlichen Messerattacke im Regionalzug von Kiel nach Hamburg, Rathaus Hamburg

08:10 Papst Franziskus beginnt Afrika-Reise mit Besuchen in der Demokratischen Republik Kongo und dem Südsudan 11:00 Wirtscahftsminister Robert Habeck besichtigt eine Fertigungsstelle für Offshore-Windradkomponenten von Siemens Gamesa, Cuxhaven 12:15 Staatssekretärin BMDV Susanne Henckel und Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Hans-Heinrich Witte bei der Eröffnung des neuen Amt für Binnen-Verkehrstechnik ABVT, Rhein-Mosel-Halle, Koblenz 12:20 Finanzminister

09:00 Antisemitismus-Beauftragten von Deutschland, EU-Kommission und USA besuchen zum Auftakt ihres Treffens Dokumentationszentrum Topographie des Terrors, Berlin 09:45 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim EU-Rat „Landwirtschaft und Fischerei“, Brüssel 10:00 Finanzminister Christian Lindner übergibt Wohlfahrtsmarken 2023 an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Berlin 10:00 Bundesfinanzhof verkündet Entscheidung über Klage gegen Solidaritätszuschlag, München 10:00 US-Außenminister Antony Blinken besucht Israel 11:30

08:45 Forschungsministerin Bettina-Stark-Watzinger, Australiens Energieminister Chris Bowen und Siemens-Energy-Chef Christian Bruch stellen das deutsch-australischen Wasserstoff-Projekt des HyGate-Wettbewerb vor, Berlin 08:45 Kulturstaatsministerin Claudia Roth und der Beauftragten gegen Antiziganismus und gegen Antisemitismus Mehmet Daimagüler gedenken gemeinsam mit jüdischen Jugendlichen und jungen Sinti und Roma den Opfern des Nationalsozialismus, Berlin 09:30 Justiz-Staatssekretärin Angelika Schlunck beim informellem Treffen

08:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Antrittsbesuch bei der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow, Möckern 09:30 Innenministerin Nancy Faeser beim informellen Treffen der EU-Innenminister zur Rückführungen von Migranten in ihre Heimatländer, Stockholm, Schweden 09:00 Bundestag mit Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Jahreswirtschaftsbericht und dem Gutachten des Sachverständigenrats, zu Umwandlung der Patientenberatung in eine Stiftung, Handelsabkommen

10:30 Kabinett mit der Vorstellung des Konzept des Ostbeauftragten Carsten Schneider zur Steigerung des Anteils von Ostdeutschen in Führungspositionen der Bundesverwaltung, Kanzleramt, Berlin 11:15 Bundestagspräsidentin Bärbel Bas legt Kränze an Berliner Gedenkorten für im Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle nieder, Berlin 11:30 Bauministerin Klara Geywitz zur Neubauförderung, Berlin 12:30 Umweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özedemir auf