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09:00 Luft- und Raumfahrt-Koordinatorin Anna Christmann beim 15th European Space Conference, Brüssel 09:15 Verteidigungsminister Boris Pistorius empfängt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Verteidigungsministerium, Berlin 10:00 Bundesverfassungsgericht zu Oppositionsklagen gegen die Aufstockung der staatlichen Parteienfinanzierung, Karlsruhe 10:00 Verteidigungsausschuss-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Generalinspekteur General Eberhard Zorn bei Handelsblatt-Konferenz zur Sicherheit und Verteidigung 2023, Pullmann Berlin Schweizerhof 10:45 Landwirtschaftsminister Cem […]

09:00 Luftwaffe verstärkt Nato-Ostflanke und verlegt Patriot-Kampfstaffeln nach Polen, Gnoien in Mecklenburg-Vorpommern 09:00 Staatsministerin Katja Keul AA bei der 3. Konferenz zur Lage in der Tschadsee-Region im Sahel, Niamey, Niger 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Preisverleihung „Sterne des Sports“ in Gold 2022, DZ Bank Pariser Platz, Berlin 10:00 Treffen der EU-Außenminister u.a. zu Russlands

08:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Bauernverband-Präsident Joachim Rukwied beim Eröffnungsrundgang über die Grüne Woche, Berlin 09:00 Bundestag zu Fachkräftestrategie, Arzneimittelversorgung, Menschenrechtspolitik und mit Aktueller Stunde zur Räumung des Braunkohledorfs Lützerath, Berlin 10:30 Staatssekretär BMZ Jochen Flasbarth zum deutschen Engagement für nachhaltige globale Agrar- und Ernährungssicherheit, Messe Berlin 13:45 Kanzler Olaf

08:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier händigt zurückgetretener Christine Lambrecht ihre Entlassungsurkunde aus und der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält seine Ernennungsurkunde, Schloss Bellevue, Berlin 08:00 Bauministerin Klara Geywitz beim Politischen Frühstück der Berliner Wirtschaftsgespräche, Berlin Capital Club 09:00 Bundestag mit Vereidigung des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius, zu Kampfpanzer für die Ukraine, Völkermord an den Jesiden und

08:30 Kabinettssitzung, Berlin 09:00 EU-Parlament mit Parlamentsvizepräsidenten-Wahl für Kaili-Nachfolge, Debatte zum letzten EU-Gipfel mit EU-Ratschef Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Gefahren durch rechtsextreme Terroristen auch mit Blick auf die Reichsbürger-Razzia in Deutschland, einheitliche Regeln zum Schutz von Videospielern, Straßburg, Frankreich 10:00 Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick beim Global Forum for Food and Agriculture,

08:00 Kanzler Olaf Scholz und Rheinland-Pfalz-Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Austausch mit Vertretern der chemischen Industrie, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Mainz 08:30 Weltwirtschaftsforums mit Polens Präsident Andrzej Duda, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Chinas-Vizepremier Liu He, Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez, Davos, Schweiz 09:00 Umweltministerin Steffi Lemke und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir beim Agrarkongress 2023: Lebensgrundlagen

10:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach beim World Economic Forum, Davos, Schweiz 10:00 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Paris, Frankreich 11:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht den Internationalen Strafgerichtshof und trifft den Präsidenten Piotr Hofmanski sowie Chefankläger Karim Ahmad Khan, Den Haag, Niederlande 11:30 Festmatinee für Wolfgang Schäuble „50 Jahre im Deutschen

08:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Iraks Ministerpräsidenten Mohammed Schia al-Sudani, Schloss Bellevue, Berlin 08:30 Außenministerin Annalena Baerbock trifft den Vorsitzenden der Africa-Union-Kommission Moussa Faki Mahamat, Addis Abeba, Äthiopien 08:30 Familienministerin Lisa Paus beim Politischen Frühstück der Berliner Wirtschaftsgespräche, Berlin Capital Club, Berlin 09:00 Kanzler Olaf Scholz beim Abschluss Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion, Reichstagsgebäude, Berlin 09:00 Landwirtschaftsminister

07:30 Außenministerin Annalena Baerbock trifft im Rahmen ihrer Äthiopien-Reise Präsidentin Sahle-Work Zewde und Minsterpräsident Abiy Ahmed, Addis Abeba 10:00 Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei Marder-Kompanien für die Schnelle Eingreiftruppe der Nato VJTF, Marienberg 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir und Staatsminister AA Tobias Lindner beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps, Schloss Bellevue, Berlin 12:00 Landwirtschaftsminister

08:00 FDP-Vize Johannes Vogel und Verteidigungsausschuss-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Taiwan-Reise führender FDP-Politiker, Taipeh, Taiwan 09:00 Spitze der SPD-Bundestagsfraktion bereitet Klausurtagung vor, Bremen 10:00 Gipfel gegen Jugendgewalt mit Akteurinnen und Akteuren aus Senat, Bezirken und Zivilgesellschaft nach den Silvester-Ausschreitungen, Rotes Rathaus, Berlin 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWK Michael Kellner beim Pannenstützpunkt vom ADAC, Genshagen 10:00 Minentauchereinsatzboot „Rottweil“

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt zum Neujahrsempfang für Repräsentanten des öffentlichen Lebens und ehrenamtlich engagierte Bürger, Schloss Bellevue, Berlin 10:00 Umweltministerin Steffi Lemke übergibt Bescheid zur Förderung eines Projektes zur Schuldnerberatung für Senioren, Diakonie Deutschland, Berlin 10:00 Berliner CDU-Fraktion kommentiert die BVerfG-Stellungnahme zur Notwendigkeit einer Wahlwiederholung in Berlin, Abgeordnetenhaus, Berlin 10:00 FDP-Bundespolitiker werden im Rahmen

09:00 Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur Silvesternacht, Abgeordnetenhaus, Berlin 09:30 Auftakt Klausur Grünen-Bundesvorstand, Berlin 10:00 Innenministerin Nancy Faeser bei der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes, Köln 10:00 FDP-Bundespolitiker treffen im Rahmen ihrer Taiwan-Reise mit politischen Vertretern, Wissenschaftlern, Wirtschaftsexperten und Menschenrechtlern, Taipeh 10:00 Staatssekretär BMZ Jochen Flasbarth bei der UN-Wiederaufbau-Konferenz für ein klimaresistentes Pakistan, Genf 11:00 EU-Kommissionspräsidentin

10:00 Eröffnung des Kondolenzbuches zum Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI., Apostolische Nuntiatur zu Berlin 23:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Abschluss seiner Brasilien-Reise bei einer Führung durch das Monitoringzentrum für Entwaldung in Manaus