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09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft im Rahmen des Arraiolos-Treffen der nicht-exekutiven Staatsoberhäupter der Europäischen Union den polnischen Präsidenten Andrzej Duda, italienischen Präsidenten Sergio Mattarella und den portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa, Valetta, Malta 09:30 Gesundheitsminister Karl Lauterbach beim Deutschen Pflegetag, CityCube Berlin 09:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick beim LVM-Landwirtschaftstag, Münster 10:00 EU-Parlament zu […]

10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Mario Brandenburg beim Symposium der Medizininformatik-Initiative, DBB-Forum, Berlin 10:00 Tagung der SPD-Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern, Rathaus Hamburg 10:00 Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hält Regierungserklärung zur „Aktuellen Situation der Energieversorgung“, Schloss Schwerin 10:00 Protest niedergelassener Ärzte gegen die Streichung der Neupatienten-Regel durch Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Hamburg und Baden-Württemberg 09:30 Marburger Bund

09:30 Außenministerin Annalena Baerbock trifft Polens Außenminister Zbigniew Rau, Warschau, Polen 09:30 „OECD Review of Innovation Policy: Germany“ zu den wichtigsten Aspekte der deutschen Innovationspolitik aus internationaler Perspektive, Wirtschaftsministerium, Berlin 10:00 Umweltministerin Steffi Lemke und Schriftsteller Frank Schätzing beim WaldKlimaGipfel von GEO und Wohllebens Waldakademie, Bertelsmann Hauptstadtrepräsentanz, Berlin 10:00 Bauministerin Klara Geywitz besucht Expo Real,

Freitag 08:30 Arbeitsminister Hubertus Heil besucht Pflanzencenter, Berlin 09:00 Bundestag zu vorübergehender Senkung der Mehrwertsteuer auf Gaslieferungen, mit Aktueller Stunde „Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl – Zeit für Klarheit und Führung“, Berlin 10:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach zur Entwicklung in der Corona-Pandemie, Berlin 10:00 Außenministerin Annalena Baerbock und Innenministerin Nancy Faeser treffen EU-Kommissar für Krisenmanagement

09:30 Außenministerin Annalena Baerbock eröffnet den Berlin Peace Dialogue „Europe in the Shadow of War: New Challenges for Civilian Crisis Prevention and Conflict Management“, Auswärtiges Amt, Berlin 09:00 Bundestag u.a. zu Kurzarbeit, Nachhaltigkeitsstrategie, Lehrermangel, Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch, schnellere Genehmigungen bei Gasmangellagen, europaweite Harmonisierung bei der Durchsetzung von Sanktionen und mit Aktueller Stunde

09:00 EU-Kommission zu Haftungsregeln für künstliche Intelligenz, Produkthaftung, Mindestlohn, Arbeitnehmerschutz vor Asbest am Arbeitsplatz, Brüssel 09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMG Edgar Franke auf der 68. Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller, Beriln 09:30 EuGH zum Zugang zu Dokumenten über angebliche Interessenskonflikte des tschechischen Ex-Premiers Andrej Babis, Luxemburg 10:30 Wissenschaftlichen Beirat beim Wirtschaftsministerium zu „Nachhaltige Finanzierung von Pflegeleistungen“,

09:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMUV Christian Kühn auf der Fachtagung Architektur und Biologische Vielfalt des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen, Deutsches Architekturzentrum, Berlin 09:30 Entwicklungsministerin Svenja Schulze im Dialog mit Zivilgesellschaft über feministische Entwicklungspolitik, Tempodrom, Berlin 10:00 Gemeinsame Konferenz der deutschen Innen- und Justizminister zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch und Kinderpornografie, Sicherheit im digitalen Raum sowie die

10:00 Sitzung der 27 EU-Botschafter zum Umgang mit russischen Kriegsdienstverweigern 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Manuela Rottmann bei der Fachtagung „Zukunft für Wald und Wild“ des Deutschen Jagdverbandes, Berlin 11:00 Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz, Fulda 11:45 Kanzler Olaf Scholz bei der 21. Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung, Berlin 14:15 Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hoffmann an einer