Egon Huschitt

09:00 Bundestag zu Chancen-Aufenthaltsrecht und Beschleunigung Asylverfahren, Jahressteuergesetz 2022, Gesetzespakt zu Krankenhäusern, Kita-Qualitätsgesetz, Aktuelle Stunde auf Wunsch der AfD zu „Klimaextremismus als Gefahr für Staat und Gesellschaft“, Berlin 09:00 Umweltministerin Steffi Lemke besucht Nationalpark Unteres Odertal, Criewen 09:30 Staatssekretärin BMEL Ophelia Nick bei der Auftaktveranstaltung „Dialognetzwerk zukunftsfähige Landwirtschaft“, Landesvertretung Hessen, Berlin 10:00 Kanzler Olaf Scholz, […]

09:00 Bundestag zu Handelsabkommen Ceta, Energiepreispauschale für Studierende, Energiepreisbremse, verbesserte Durchsetzung von außenpolitischen Sanktionen, Aktuelle Stunde zur geplanten Reform des Einbürgerungsrechts, Berlin 09:00 Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder auf dem 6. Europäischen Ressourcenforum des Umweltbundesamtes 09:10 Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Verteidigungsminister von Finnland Antti Kaikkonen und Schweden Pål Jonson bei der Berliner Sicherheitskonferenz, Berlin 09:30

07:30 Abschluss des Treffens der Nato-Außenminister u.a. zum Umgang mit China und die Beziehungen zu Partnerländern wie Bosnien-Herzegowina, Georgien und Moldau, Bukarest, Rumänien 09:00 Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt nimmt vom Diakonie-Präsident Ulrich Lilie einen Adventskranz für die Lobby des Bundestags entgegen, Reichstagsgebäude, Berlin 09:05 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer beim Symposiums der Verkehrs-Rundschau 10:00 Beginn Herbstkonferenz

09:35 Wirtschaftsminister Robert Habeck Habeck bei der Werkstatt auf dem EUREF-Campus, Berlin 09:40 Justizminister Marco Buschmann beim Treffen der G7-Justizministerinnen und -minister, Auswärtiges Amt, Berlin 10:00 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir eröffnet „Charta für Holz 2.0 im Dialog“ zu Nachhaltigkeit, Natur, Design – Potenziale von Laubholz für zukunftsfähige Produkte, Berlin 10:00 Bündnis deutscher Wissenschaftsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen stellt

09:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze beim EU-Entwicklungsministertreffen zum Gipfeltreffen EU-Afrikanische Union sowie zur Krisenreaktion in der Ukraine und in Afghanistan, Brüssel 09:00 Gewerkschaftstag des DBB Beamtenbund und Tarifunion mit Wahl der neuen DBB-Bundesleitung, Estrel, Berlin 10:00 Kultusministerkonferenz-Präsidentin Karin Prien bei der Tagung „Dialog Wissenschaft und Schule“, Landesvertretung Schleswig-Holstein, Berlin 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Jens Brandenburg beim

08:30 Staatssekretär BMUV Stefan Tidow bei der Umweltministerkonferenz unter Vorsitz von Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer, Goslar 09:00 Bundestag u.a. mit Entscheidung über Bürgergeld-Kompromiss und Abschluss der Haushaltswoche mit Verabschiedung des Bundeshaushalts 2023, Berlin 09:00 Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Paul-Löbe-Haus, Berlin 09:30 Sitzung Bundesrat u.a. mit Entscheidung über Bürgergeld-Kompromiss, Inflationsausgleichgesetz, Laufzeitverlängerung dreier Atomkraftwerke, Wohngeldgesetz,

09:00 Abschließende Beratung des Bundeshaushalts 2023 mit Einzeletats Arbeit und Soziales, Gesundheit, Justiz, Innen, Landwirtschaft, Bildung, Bundestag 09:00 EU-Parlament stimmt über Resolution zur WM und zum Rechtsstaat in Ungarn ab, Straßburg 09:30 Bundesverfassungsgericht äußert sich zur Höhe der Sozialleistungen für alleinstehende Flüchtlinge in Sammelunterkünften, Karlsruhe 10:00 Finanzminister Christian Lindner stellt Sonder-Briefmarke und 25-Euro-Sammlermünze zu Weihnachten

08:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck beim European Space Agency’s Council Meeting, Paris, Frankreich 09:30 Staatssekretärin BMUV Christiane Rohleder auf dem 7. Verbraucherschutzforum zu „Wie können wir eine bessere Zukunft für Verbraucherinnen und Verbraucher schaffen?“, Berlin 10:00 Umweltministerin Steffi Lemke bei der 2. Deutsche Mehrwegkonferenz der Deutschen Umwelthilfe, C13, Berlin 10:00 Innenministerin Nancy Faeser besucht Türkei und