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10:00 Umweltminister Carsten Schneider besucht Rumänien 10:00 Landwirtschaftsminister Alois Rainer und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke besuchen Packstation des Ökodorfs Brodowin und des landwirtschaftlichen Betriebes, Eberswalde 11:00 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, Forschungsministerin Dorothee Bär und Bayerns Ministerpräsident Söder bei der symbolischen Eröffnung der Baustelle von Suedlink, Oerlenbach 12:15 Staatssekretär BMFTR Rolf-Dieter Jungk bei der Inbetriebnahme des ersten […]

05:00 EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen treffen im Rahmen des EU-China-Gipfels Präsident Xi Jinping, später Ministerpräsident Li Qiang, Peking 10:00 Landwirtschaftsminister Alois Rainer beim Waldspaziergang gemeinsam mit dem Bayerischen Waldbesitzerverband, Bayerische Staatsforsten und AGDW – Die Waldeigentümer, Hailbach 11:00 Staatssekretärin BMV Claudia Stutz beim Schleusenfest Steinhavel, Fürstenberg an der Havel 11:30 Verteidigungsminister

10:00 Kabinett zum Gesetzentwurf zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr, Änderung des Sanierungshilfengesetzes, Kanzleramt, Berlin 10:00 Europäischer-Rat-Präsident Antonio Costa und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen im Rahmen des Japan-Gipfels Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba, Tokio 12:00 Staatssekretärin BMV Claudia Stutz zu den aktuellen Herausforderungen der Infrastrukturpolitik, American Council on Germany Young Leader Conference, Berlin

09:00 Kanzler Friedrich Merz zum Antrittsbesuch bei Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies, Hannover 09:00 Umweltminister Carsten Schneider besucht Klimaanpassungsmanagerin Leonie Laug, Berlin 09:00 Ständiger Vertreter der Staatssekretärin BMJV Johannes Dimroth beim informellen Treffen der Justiz- und Innenminister der EU-Staaten, Kopenhagen 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin Gitta Connemann bei der Präsentation eines Projekts der Strahlentherapie, Aurich 10:00 Entwicklungsministerin Reem

09:30 Gesundheitsministerin Nina Warken besucht Kliniken und Deutsches Krebsforschungszentrum, Weinheim und Heidelberg 10:00 Justizministerin Stefanie Hubig zum Antrittsbesuch in Polen, Warschau 10:30 Bauministerin Verena Hubertz überreicht Fördermittel für das Projekt „Nuthepark“ in Potsdam 12:50 Innenminister Alexander Dobrindt trifft Polens Innenminister Tomasz Siemoniak an Grenze Polens zu Belarus, Polowce-Pieszczatka 13:00 Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars

09:30 Treffen des EU-Ministerrates für Allgemeine Angelegenheiten, Brüssel 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert Botschafterinnen und Botschafter aus Angola Maria Isabel G. Godinho de Resende Encoge, aus der Slowakei Juraj Machac und aus dem Senegal Moustapha Ndour, Schloss Bellevue, Berlin 10:00 Außenminister Johann Wadephul trifft Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot, Paris, Frankreich 10:00 Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan

09:00 Forschungsministerin Dorothee Bär und Staatssekretär BMFTR Marcus Pleyer bei der informellen Ministertagung „Forschung“ und „Binnenmarkt und Industrie“, Kopenhagen 09:00 Grünen-Chefin Franziska Brantner beginnt Sommertour durch Baden-Württemberg mit Besuch des Audi-Werks in Neckarsulm 10:00 Kanzler Friedrich Merz reist zu Antrittsbesuch nach London, Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrags, London 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMV Christian Hirte bei der Brandenburger

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt den Generalgouverneur von Papua-Neuguinea Robert Dadae, Schloss Bellevue, Berlin 10:00 Kabinett zum mehrjährigen Plan zum Wachstum der Staatsausgaben, WHO-Vorschriften zur Pandemiebekämpfung, Kanzleramt, Berlin 10:00 Staatssekretär BMV Stefan Schnorr bei der Eröffnung des neuen Empfangsgebäude des Bahnhofs Bitterfeld 10:00 EU-Kommission präsentiert Vorschlag für nächsten mehrjährigen Haushalt ab 2028, Brüssel 13:30 Gesundheitsministerin

09:15 Kanzler Friedrich Merz bei der Tagung von Bayerns Kabinett auf der Zugspitze 09:30 EU-Außenministertreffen zu Russland-Sanktionen, Lage im Nahen Osten und in Georgien, Brüssel 10:00 Bundesverfassungsgericht urteilt zu US-Drohneneinsätzen via Ramstein, Karlsruhe 17:30 Außenminister Johann Wadephul empfängt slowenische Außenministerin Tanja Fajon, Auswärtiges Amt, Berlin 18:30 Kanzler Friedrich Merz beim Treffen des Finanzinvestoren Roundtables, Kanzleramt,

09:15 Landwirtschaftsminister Alois Rainer beim EU-Rat Landwirtschaft und Fischerei, Brüssel 09:30 EU-Handelsministertreffen zur Entwicklungen im Zollstreit zwischen der EU und den USA, 10:00 Umweltminister Carsten Schneider zum Antrittsbesuch bei der EU, Brüssel 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Vorstellung des Abschlussberichts „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ durch Aufsichtsrätin Julia Jäkel, die ehemaligen Bundesminister Thomas de Maizière

09:00 Bundestag zum Debatte zum 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica, Wahl von Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht, Haushaltsberatungen Arbeit und Soziales, Schlussrunde zum Sondervermögen Infrastruktur, Berlin 09:00 Staatssekretär BMZ Niels Annen, Staatssekretär BMFTR Rolf-Dieter Jungk, Staatssekretär BMUKN Jochen Flasbarth bei Ukraine Recovery Conference 2025, Rom 09:30 Bundesrat mit Antrittsrede von Kanzler Friedrich Merz,

08:00 Familienministerin Karin Prien bei der Konstituierung der Kinderkommission, Berlin 09:00 Bundestag mit Haushaltsberatungen mit den Einzeletats Inneres, Justiz, Forschung, Digitales, Bildung und Gesundheit, Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung, Ausbau der Windenergie, sichere Herkunftsländer, Bau-Turbo, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Misstrauensantrag gegen die Kommission, Gemeinsame Agrarpolitik, geschlechtsspezifisches Gesundheitsgefälle, Straßburg 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Verleihung eines neuen

07:45 Innenminister Alexander Dobrindt und Frankreichs Innenminister Bruno Retailleau bei Sondersitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zu den Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze 09:00 Bundestag mit Generaldebatte zum Haushalt und Regierungsbefragung mit Kanzler Friedrich Merz, Einzeletats Auswärtiges Amt, Verteidigung und Entwicklungshilfe, Berlin 10:00 EU-Parlament zu Ergebnissen des Juni-EU-Gipfels mit EU-Ratspräsident Antonio Costa und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von