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08:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird zum Auftakt seines Lettland-Besuchs von Präsident Edgars Rinkevics empfangen, Riga 08:00 Sonderermittlerin zu Corona-Maskenbeschaffungen Margaretha Sudhof in Haushaltsausschuss, Berlin 08:00 Grünen-Chefin Franziska Brantner beim Business Breakfast des VBKI, Berlin 08:30 Staatssekretär BMZ Niels Annen beim Afrikaverein, Berlin 09:00 EU-Parlament zur Lage im Nahen Osten, zum bevorstehenden EU-China-Gipfel, zu neuen EU-Klimaziel […]

08:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen im Rahmen des Litauen-Besuchs Ministerpräsident Gintautas Paluckas, Vilnius 09:00 EU-Parlament mit Gedenken an den 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica, zu Misstrauensantrag gegen die Kommission, Vorschriften im elektronischen Handel, Straßburg 10:00 Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Finanzminister Albert Füracker besuchen Neuschwanstein im Vorfeld der Welterbe-Entscheidung, Schwangau 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin Bärbel

08:40 Forschungsministerin Dorothee Bär bei der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz und Wissenschaftsministerkonferenz, Berlin 10:00 Familienministerin Karin Prien besucht Bremen und trifft Bürgermeister Andreas Bovenschulte und Bildungssenatorin Sascha Karolin Aulepp 12:00 Arbeitsministerin Bärbel Bas übernimmt Schirmherrschaft der Bahnhofsmission Duisburg 14:30 Gesundheitsministerin Nina Warken und Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha besuchen Alb-Fils-Klinikum, Göppingen 17:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMWSB Sören Bartol bei

09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht im Rahmen der „Ortszeit Deutschland“ in Neuruppin am Amtsgericht zum Thema häuslicher Gewalt 10:00 Digitalminister Karsten Wildberger besucht Arena of IoT, Frankfurt am Main 10:30 Kanzler Friedrich Merz, später Finanzminister Lars Klingbeil beim der Tagung des Bundesverbands der Volks- und Raiffeisenbanken, Uber Eats Music Hall, Berlin 10:30 Umweltminister Carsten Schneider

10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ in Neuruppin ASL Automationssysteme Leske 10:00 Kabinett zu Verkaufsverbot von Lachgas und K.o.-Tropfen, vereinfachte Entsorgung von E-Zigaretten und Elektroschrott, Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen, Kanzleramt, Berlin 10:00 Staatssekretär BMFTR Rolf-Dieter Jungk beim Zukunftsforum „Kunststoffkreislauf“, Umweltforum, Berlin 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMLEH Silvia Breher bei

09:35 Umweltminister Carsten Schneider eröffnet Nachhaltigkeitsgipfel der Süddeutschen Zeitung, München 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ Neuruppin und wird zum Auftakt von Bürgermeister Nico Ruhle empfangen, Neuruppin 10:00 Kanzler Friedrich Merz empfängt Luxemburgs Premierminister Luc Frieden mit militärischen Ehren, Kanzleramt, Berlin 11:00 Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und sein Kabinett reisen nach

09:00 Grünen-Fraktionschefs Katharina Dröge und Britta Haßelmann zum Auftakt der Klausur des Fraktionsvorstands, Berlin 10:00 Digitalminister Karsten Wildberger und Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke besuchen HPI, Potsdam 10:30 Forschungsministerin Dorothee Bär und Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume bei der Einweihung des neuen Forschungszentrums Icon, München 11:45 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche besucht Polen und trifft Minister für Staatsvermögen Jakub

08:00 Digitalminister Karsten Wildberger beim Start des Digitaltags 09:00 Kanzler Friedrich Merz beim EU-Gipfel, Brüssel 09:00 Bundestag zu Familiennachzug, NGO-Finanzierung, Mehrwertsteuerbefreiungen, Pflegepolitik, Berlin 09:30 Forschungsministerin Dorothee Bär bei der Eröffnung der Investorenkonferenz „GeneNovate Investors‘ Day“, Akademie der Künste, Berlin 10:00 Bauministerin Verena Hubertz beim 71. Deutschen Mietertag, Rostock 10:00 Mindestlohnkommission zum gesetzlichen Mindestlohn, Berlin 11:00

09:00 Bundestag zu Wirtschaftsstandort Deutschland, Steuerreform, Queerfeindliche Hasskriminalität, Mietpreisbremse, Bundeswehreinsatz, Aktuelle Stunde zur Lage im Nahen Osten, Berlin 09:15 Außenminister Johann Wadephul empfängt Kanadas Außenministerin Anita Anand, Auswärtiges Amt, Berlin 09:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMZ Bärbel Kofler bei der Vorstellung des „African Economic Outlook“, Haus der Deutschen Wirtschaft, Berlin 09:45 Landwirtschaftsminister Alois Rainer, später Umweltminister Carsten

08:30 Kanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Nato-Gipfel, Den Haag, Niederlande 10:00 EU-Kommission stellt neue Regeln für Staatshilfe vor, Brüssel 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Ort der Begegnung im Brandenburger Landkreis Märkisch-Oderland 11:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMLEH Martina Englhardt-Kopf bei der Konferenz „Politik gegen Hunger“, Berlin 13:00 Bundestag mit Regierungsbefragung mit Wirtschaftsministerin Katherina Reiche

08:00 Kabinett zum Haushaltsentwurf 2025 und Haushalts-Eckwerte 2026, Sondervermögen für Infrastruktur, Erleichterungen bei Dünge-Dokumentationspflichten für Bauern, Kanzleramt, Berlin 10:00 Forschungsministerin Dorothee Bär und Bildungsministerin Karin Prien beim 13. Nationaler MINT Gipfel „Innovativ – weltoffen – chancenstark: Das ist MINT“, Berlin 10:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMLEH Martina Englhardt-Kopf bei der Sitzung des nationalen Stakeholderforums für entwaldungsfreie Lieferketten

09:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMUKN Rita Schwarzelühr-Sutter bei „ICIC XVI 2025 – Access to Environmental Information in a Digital Era“, Berlin 09:30 Außenminister Johann Wadephul beim Treffen der EU-Außenminister zum US-Eintritt in Israels Krieg gegen den Iran sowie die Beziehungen der EU zu Israel angesichts des israelischen Vorgehens im Gazastreifen, Brüssel 10:00 Justizministerin Stefanie Hubig bei

09:00 Außenminister Johann Wadephul bei der Kiel Security Conference 2025 zu „Stormy Seas and Silver Linings: New Realities in the Baltic and Beyond“, Kiel 11:00 Finanzminister Lars Klingbeil beim EU-Rat Wirtschaft und Finanzen, Luxemburg 11:00 Familienministerin Karin Prien beim Deutschen Frauenrat zu „Gleichstellung in Zeiten des Wandels – mit Frauen die Zukunft gestalten“, Scandic Berlin