polisphere-kalender

09:00 Bundestag zur EU-Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste, Einsatz der Bundeswehr im Südsudan und bei der „Sea Guardian“-Mission im Mittelmeer, Bezahlkarten-Gesetzes für Asylbewerber, Fragerecht der Gruppen BSW und Linke im Bundestag, Aktuelle Stunde zur Lage im Nahen Osten, Berlin 09:00 Erster Atomenergie-Gipfel der Staats- und Regierungschefs unter dem gemeinsamen Vorsitz der Internationalen Atomenergiebehörde […]

09:30 Kongress der liberalen europäischen Parteienfamilie Alde, Brüssel 11:00 Kabinett u.a. zur Hafenstrategie, Kanzleramt, Berlin 12:00 Datenschutzbeauftragter Ulrich Kelber bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Berlin 12:00 EU-Kommission zur Initiative für Biotechnologie und Bioproduktion, Aktionsplan zum Qualifikations- und Arbeitskräftemangel in der EU sowie ein verstärkter Qualitätsrahmen für Praktika,

09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas zu einem Gespräch 09:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock beim 10. Berlin Energy Transition Dialogue „Celebrating the Global Energy Transition“, Auswärtiges Amt, Berlin 09:00 Verkehrsminister Volker Wissing, Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner, Siemens-Chef Roland Busch und DB-Chef Richard Lutz bei der Auslieferung des letzten ICE

10:00 Gesundheitsminister Karl Lauterbach zum neuen Online-Register für Erklärungen von Bürgerinnen und Bürgern zur Organspendebereitschaft, BMG, Berlin 10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Kanadas Ressourcen-Minister Jonathan Wilkinson bei der Wasserstoff-Konferenz, Hamburg 10:00 Entwicklungsministerin Svenja Schulze trifft Jugendbotschafterinnen und -botschafter der Nichtregierungsorganisation One, BMZ, Berlin 10:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMBF Jens Brandenburg bei Podiumsdiskussion im Rahmen der Halbzeitkonferenz

08:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und der Präsidenten des Umwelt-Bundesamtes Dirk Messner zu Treibhausgasemissionsdaten 2023 und den Projektionsdaten bis 2030, Berlin 09:00 Bundestag zum Internationalen Frauentag, Migrationskrise in den Ländern und Forschung zu Long Covid, Berlin 09:45 Kanzler Olaf Scholz empfängt den Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel, Kanzleramt, Berlin 10:00 Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und

09:00 Bundestag zu Taurus-Lieferung, Empfehlungen des Bürgerrats zur Ernährungspolitik, Wahl eines Bundespolizeibeauftragten, Reform des Bundespolizeigesetz, standardisierte Ladekabel für Handys, Aktuelle Stunde zur Kritik des Bundesrechnungshofs an der deutschen Energiepolitik, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Abtreibung, Tierschutzvorschriften, Hungersnot im Gazastreifen, Schutz von Gemeinschaftsgeschmacksmustern, Kinderhauptstädte, Straßburg 09:45 Justizminister Marco Buschmann eröffnet 21. Deutscher Insolvenzrechtstag des Deutschen Anwaltsvereins, Marriott,

08:30 Finanzminister Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck, Arbeitsminister Hubertus Heil, Verkehrsminister Volker Wissing und Umweltministerin Steffi Lemke beim „Zukunftstag Mittelstand“, Station Berlin 09:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuch im Rahmen von „Ortszeit Deutschland“ Bischof-Hermann-Kunst-Schule, später Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern bei „Kaffeetafel kontrovers“, Abends Fastenbrechen mit Musliminnen und Muslimen, Espelkamp 10:00 Forschungsministerin Bettina Stark Watzinger zum

08:45 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner bei der Grundsteinlegung für Energieprojekt am Standort „Reuter West“, Heizkraftwerk Reuter West, Berlin 09:00 EU-Parlament mit Erklärungen des Rates und der Kommission, zu Industrieemissionen, Abmessungen Straßenfahrzeuge, Fahrwegkapazität der Eisenbahn, Haftung für fehlerhafte Produkte, Gesetz über künstliche Intelligenz, Straßburg 09:00 Treffen der EU-Finanzministerinnen und Finanzminister zu

10:30 FDP-Chef Christian Lindner, Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann präsentieren Kampagne zur WU-Wahl, Hans-Dietrich-Genscher-Haus, Berlin 12:00 Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Regierungschefs Ulf Kristersson bei Zeremonie zur Aufnahme Schwedens in die Nato, Brüssel 13:30 Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bei der Konferenz „Agrarforschung zum Klimawandel“ der Deutschen Agrarforschungsallianz DAFA, Potsdam 14:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im

09:30 Staatssekretärin BMDV Susanne Henckel bei der Fahrt mit dem „Female ICE“ der Deutschen Bahn 10:00 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen besucht Zyperns Präsidenten Nikos Christodoulidis wegen möglichem Seekorridor von Zypern nach Gaza 10:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu „Frauen. Forschung. Freiheit. Wie steht es um die Gleichstellung der Wissenschaft?“ am Weltfrauentag, Literaturhaus Frankfurt am Main

09:00 Bundesbauminister Klara Geywitz hält Eröffnungsrede bei der Vorkonferenz für den Wiederaufbau der Ukraine, Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Berlin 10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck in den USA 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht Nato-Übung Nordic Response 2024, Alta, Norwegen 11:00 Parlamentarischer Staatssekretär BMDV Michael Theurer bei der offiziellen Eröffnung des Testcenters Halle C13 am Airbus-Standort Donauwörth 11:15

08:30 Ministerpräsidentenkonferenz zu Wachstumschancengesetz, Landwirtschaft, Industriestrompreis, Netzentgelte, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie Pflichtversicherung gegen Elementarschäden, Hessische Landesvertretung, Berlin 09:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMUV Bettina Hoffmann bei der 57. Essener Tagung für Wasserwirtschaft, Essen 09:30 Familienministerin Lisa Paus bei der DGB-Aktion zum Equal Pay Day, Brandenburger Tor, Berlin 10:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius bei Nato-Partner Norwegen, Kirkenes

08:45 Kanzler Olaf Scholz und SPD-Chefin Saskia Esken besuchen Kommando Spezialkräfte in Calw 09:00 Außenministerin Annalena Baerbock besucht Bosnien-Herzegowina und trifft Außenminister Elmedin Konakovic, später Kollegium der Parlamentskammern, Sarajevo 09:30 Umweltministerin Steffi Lemke besucht Gymnasium Philanthropinum am EU-Projekttag, Dessau-Roßlau 09:30 Justizminister Marco Buschmann bei der Konferenz „Generative AI Summit 2024 – Is copyright law up