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08:00 Parlamentswahl Iran 09:00 Bauministerin Klara Geywitz besucht Thüringen zum Thema Stadtentwicklung und besichtigt Gesundheitskiosk in Kirchheiligen, später Teilnahme am Richtfest des Staatlichen Berufschulzentrums Kyffhäuserkreis in Sondershausen 09:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMEL Claudia Müller beim Nutztier-Forum des Forschungsinstituts für Nutztierbiologie zum Thema Tierwohl, Dummersdorf 09:30 Berlins Innensenatorin Iris Spranger und Landeswahlleiter Stephan Bröchler zur Gründung des […]

09:00 EU-Parlament zum Abkommen EU-Chile, Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Kenia und der EU, EU-Militärhilfen für die Ukraine, EU-weite digitale Brieftasche, Schutz von Verbrauchern vor betrügerischen Inseraten bei Kurzzeitvermietungen, Straßburg 09:30 Bauministerin Klara Geywitz beim Gespräch über Potentiale und Strategien für Kleingärten in der Stadtentwicklung mit mit Bürgerinnen und Bürgern, Altenburg in Thüringen 09:30 Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman bei

07:15 Verteidigungsminister Pistorius besucht von der Aufstellung der Brigade Litauen betroffene Verbände, Weiden 09:00 Klausur der Grünen-Bundestagsfraktion mit Exkursionen zu „Energie und Transformation“, „Arbeit und Chancen“ sowie „Zusammenhalt und Demokratie“, Leipzig 10:00 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Handwerkspräsident Jörg Dittrich eröffnen Internationale Handwerksmesse, München 09:00 EU-Parlament mit Ansprache Witwe von Alexej Nawalny Julia Nawalnaja, zu EU-Vorschriften

07:00 Kommunalwahlen in Israel 08:55 Wirtschaftsminister Robert Habeck, Bauministerin Klara Geywitz, Ostbeauftragter Carsten Schneider, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke bei der Konferenz zur Infrastrukturentwicklung im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier, Cottbus 09:00 Plenarsitzung des EU-Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen, zur Plattform „Strategische Technologien für Europa“ STEP, Reform von EU-Führerscheinregeln,

08:30 Wirtschaftsminister Robert Habeck und Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung Ottmar Edenhofer stellen Pläne zum Abscheiden und Speichern von Kohlendioxid sowie des Entwurfs zur Novelle des CO2-Speicherungsgesetzes vor, Berlin 10:00 Außenministerin Annalena Baerbock bei der 55. Tagung UN-Menschenrechtsrat, Genf 10:00 Arbeitsminister Hubertus Heil, später Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Wirtschaftsminister Robert Habeck beim Fachkräftekongress „Mehr Power

09:00 Bundestag zu Cannabis-Legalisierung, Marine-Einsatz im Roten Meer, Onlinezugangsgesetz und Wachstumschancengesetz, Aktuelle Stunde zum Thema Meinungsfreiheit, Berlin 09:00 Finanzminister Christian Lindner beim informellen Treffen der EU-Finanzminister und informellen Treffen der Euro-Gruppe, Gent 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die mobilen Logistiktruppen der Streitkräftebasis der Bundeswehr, Klietz 10:00 Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger, später BSW-Chefin Amira Mohamed Ali bei

09:00 Bundestag zu Ukraine-Krieg, Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Jahreswirtschaftsbericht, Bundeswehr-Einsätze im Südsudan UNMISS und im Mittelmeer „Sea Guardian“, Bundesbeteiligung an Kosten des Schienennetzes, elektronischen Rechtsverkehr mit Bundesverfassungsgericht und Entwicklung eines „Naturgefahrenportals“ beim Deutschen Wetterdienst, Abgeordnetenbestechung, Aktuelle Stunde zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge, Berlin 09:00 Digitalminister Volker Wissing eröffnet GovTech-Gipfel des Handelsblatts, Berlin

09:30 Gesundheitsausschuss zu Cannabis-Legalisierung, Berlin 10:30 Grünen-Chefin Ricarda Land bei der Vorstellung der ersten Ergebnisse einer Modellprojektreihe zu Klimaschutz in Pflegeeinrichtungen des AWO-Bundesverband, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin 11:00 Kabinett zum Jahreswirtschaftsbericht 2024 und Anerkennungsgesetz 2023, Kanzleramt, Berlin 11:00 Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission zu Konnektivitätspaket zu digitalen Netzen und Infrastrukturen, Brüssel 13:00 Bundestag mit Regierungsbefragung von Finanzminister Christian

10:00 Verkehrsminister Volker Wissing bei Konferenz „Dialog für die Beschleunigung von Baumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 2024“, BMDV, Berlin 10:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger beim Technischen Kongress des VDA, BCC Berlin 11:00 Umweltministerin Steffi Lemke bei Initiative „CircularEconomy“, DBB-Forum, Berlin 11:00 Bauministerin Klara Geywitz bei der Vorstellung des Frühjahrsgutachten vom Rat der Immobilienweisen, Berlin 11:00 Integrationsbeauftragter Reem Alabali-Radovan

08:30 FDP-EU-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann beim Kandidatencheck zur Europawahl von Table-Media und der Europäischen Bewegung Deutschland, Berlin 09:30 Außenministerin Annalena Baerbock beim EU-Außenministertreffen unter anderem mit Witwe von Kremlkritiker Alexej Nawalny Julia Nawalnaja, zum Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer, Lage im Gazastreifen sowie jüngste Entwicklungen in der Sahelzone, Brüssel 10:00 CDU-Vorstandssitzung gemeinsam mit

Uhrzeit noch nicht offiziell Kanzler Olaf Scholz empfängt Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Unterzeichnung eines Abkommens mit langfristigen Sicherheitszusagen Deutschlands an die Ukraine, später empfängt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Selenskyj zu einem Gespräch, Berlin 09:30 Umweltministerin Steffi Lemke beim Grünen Naturschutzkongress, Franckesche Stiftungen, Halle 10:30 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hält Impulsvortrag im Rahmen des Panels „Conversation on

07:45 Außenministerin Annalena Baerbock setzt Israel-Besuch und trifft Staatspräsident Izchak Herzog, später Oppositionspolitiker Benny Gantz und Angehörige von Geiseln 07:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Nato-Verteidigungsministertreffen u.a. zum Krieg in der Ukraine und die laufenden Bemühungen um einen Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses, Sitzung des Nato-Ukraine-Rates, Brüssel 09:00 Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei der informelle

07:00 Präsidentschaftswahl in Indonesien 09:00 Parlamentarische Staatssekretärin Ophelia Nick bei der Biofach Vivaness 2024, Messe Nürnberg 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert Botschafterinnen und Botschafter aus Nordmazedonien Ylber Sela, Burundi Annonciata Sendazirasa, Botsuana John-Thomas Dipowe, Korea Sang-Beom Lim, Schloss Bellevue, Berlin 11:00 EU-Kommission zum jährlichen Bericht über den Binnenmarkt und Wettbewerbsfähigkeit, Brüssel 11:00 Bauministerin Klara Geywitz