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09:00 Bundestag zu „Hightech Agenda Deutschland“, Bekämpfung der Schwarzarbeit, Sicherung von Daten der Bundesverwaltung, Stromsteuer-Senkung für Unternehmen, Lachgas-Verbot für Minderjährige, Berlin 09:00 EU-Parlament zu Lieferkettengesetz, Ergebnisse des EU-Gipfels im Oktober, EU-Klimaziel, Änderungen am Waldschutzgesetz, Brüssel 09:30 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, später Digitalminister Karsten Wildberger und Kanzler Friedrich Merz beim deutschen Handelskongress, Berlin 10:00 Staatssekretärin BMJV Eva […]

09:00 Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko beim „Kyiv Investment Forum“, Axica, Berlin 10:00 Kabinett zur Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur, 14:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Feierlichen Gelöbnis als Zentralveranstaltung zum 70. Jahrestag der Bundeswehr, Berlin 14:30 Wirtschaftsweise stellen Jahresgutachten vor, Berlin 14:45 Außenminister

09:30 Parlamentarische Staatssekretärin BMLEH Silvia Breher bei der Mitgliederversammlung des Zentralverbands der Deutschen Geflügelwirtschaft, Berlin 10:00 Parlamentswahl im Irak 10:00 Außenminister Johann Wadephul beim Treffen der G7-Außenminister in Kanada 10:00 Innenminister Alexander Dobrindt und BSI-Chefin Claudia Plattner stellen Lagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik 2025 vor, Berlin 10:00 Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan bei

08:30 Verteidigungsminister Boris Pistorius besucht Heimatschutzregiment 2, Münster 09:00 Bauministerin Verena Hubertz beim Start des praktischen Umsetzungsprozesses zum Bau-Turbo mit zahlreichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, Kindl, Berlin 10:00 Außenminister Johann Wadephul besucht Bolivien 10:00 Beginn Weltklimakonferenz COP30 in Brasilien 10:00 Erste Runde der Parlamentswahlen in Ägypten

09:00 Bundestag zur Finanzierung Deutschlandticket, Förderung privater Investitionen und verbesserter Finanzierungsmöglichkeiten von Startups, Produktsicherheitsgesetz, 80 Jahre Vereinte Nationen, 09:00 Forschungsministerin Dorothee Bär eröffnet „Gipfel für Forschung und Innovation“ vom Stifterverband, der Volkswagenstiftung, der Expertenkommission Forschung und Innovation und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, Cafe Moskau, Berlin 10:00 Kanzler Friedrich Merz beim Spitzentreffen von Staats-

08:15 Auftakt der 55. Regionalkonferenz der Regierungschefs der ostdeutschen Länder, Brüssel 09:00 Bundestag zu zusätzliche Befugnisse für Pflegefachkräfte, unterirdische CO2-Speicherung, Energiewirtschaftsrecht, Freizone Cuxhaven, GKV-Sparpaket, Resilienz kritischer Anlagen, Aktuelle Stunde zur Lage im Sudan, Berlin 09:00 Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Bundeswehrtagung 2025 „Einsatzbereitschaft stärken. Aufwuchs beschleunigen. Sicherheit garantieren“, Berlin 09:00 Forschungsministerin Dorothee Bär hält die

08:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMLEH Silvia Breher bei „Baum des Jahres 2026“ mit Baumpflanzung, Berlin 09:30 Digitalminister Karsten Wildberger und Forschungsministerin Dorothee Bär beim Wirtschaftstag der Innovation des Wirtschaftsrates der CDU, Axica, Berlin 10:00 Kabinett zu Bürokratierückbau, Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung, Eckpunkte zur Initiative Einführung von Künstlicher Intelligenz in Visumverfahren und Migrationsverwaltung, Kanzleramt, Berlin 10:00

09:00 Kanzler Friedrich Merz nimmt im Rahmen seines Antrittsbesuche in Mecklenburg-Vorpommern an der Kabinettssitzung teil, später Besuch bei Medizintechnik-Unternehmen Ypsomed, Schwerin 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen seiner Afrika-Reise Ghana 10:00 Außenminister Johann Wadephul empfängt Nigerias Außenminister Yusuf Tuggar, Auswärtiges Amt, Berlin 10:30 Justizministerin Stefanie Hubig beim Forum Recht des BDI zu „Innovationskraft steigern

09:00 Umweltminister Carsten Schneider eröffnet Kongress der Deutschen Energie-Agentur zur Energiewende „Sicher vorangehen“, BCC, Berlin 10:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird von Ghanas Präsident John Dramani Mahama mit militärischen Ehren empfangen, Accra 10:00 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und EU-Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und Industriestrategie Stephane Sejourne bei der Konferenz „Friends of Industry“, Radialsystem, Berlin 10:00 Entwicklungsministerin Reem Alabali

08:00 Außenminister Johann Wadephul besucht den Libanon und trifft Außenminister Jussef Radschi, später Weiterreise nach Bahrain 09:00 Unterzeichnung einer Vereinbarung von Bayern, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Schleswig-Holstein zur Fusionsforschung, München 11:00 Justizministern Stefanie Hubig bei der Eröffnung der Ausstellung „Die Rosenburg – Das Bundesministerium im Schatten der NS-Vergangenheit“, Justus-Liebig-Universität Gießen 11:30 Bauministerin Verena Hubertz

09:00 Tierschutzbeauftragte Silvia Breher und Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder besuchen Tierheims Oldenburg 09:45 Digitalminister Karsten Wildberger auf der Frankfurter Regulierungskonferenz 10:00 Kanzler Friedrich Merz trifft im Rahmen seines Türkei-Besuchs Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Ankara 10:00 Außenminister Johann Wadephul setzt Nahostreise im Königreich Bahrain am Persischen Golf fort Außenminister Johann Wadephul setzt Nahostreise im Königreich Bahrain am

07:00 Präsidenten- und Parlamentswahlen in Tansania 08:00 Parlamentswahl in den Niederlanden 10:00 Kabinett zur Höhe des Mindestlohns, Kanzleramt, Berlin 11:00 Parlamentarische Staatssekretärin BMWE Gitta Connemann bei der Grundsteinlegung des Neubaus für den Meister-Campus der Handwerkskammer, Düsseldorf 12:00 Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt, Vorsitzender des Brandenburger Geflügelwirtschaftsverbandes Tobias Winnige und der Präsident des Landesbauernverbandes

09:00 Digitalminister Karsten Wildberger berät mit Telekommunikationsbranche, Ländern und Kommunen über Glasfaserausbau, Berlin 09:30 Wirtschaftsministerin Katherina Reiche beim Außenwirtschaftstag des Wirtschaftsministeriums zu Chancen für die deutsche Außenwirtschaft im geopolitischen Spannungsfeld, Haus der Deutschen Wirtschaft, Berlin 10:00 Staatssekretär BMV Stefan Schnorr beim Dekra-Zukunftskongress Nutzfahrzeuge, Berlin 11:00 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Empfang für die Stipendiatinnen und Stipendiaten